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Konstruktive Gestaltung der Zukunft anpacken

Karl-Heinz Paqué analysiert das Verhältnis zwischen FDP und GrünenKarl-Heinz Paqué analysiert das Verhältnis zwischen FDP und Grünen

Karl-Heinz Paqué sieht Chancen für eine schwierige, aber potenziell fruchtbare Annäherung zwischen FDP und Grünen. Bis dahin sei aber noch viel Arbeit zu leisten, betont der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit. Wegen Veränderungen, die nicht mehr verstanden würden, hätten Populisten von links und vor allem von rechts stabilen Zulauf, hält Paqué fest. "Es gilt deshalb, die Globalisierung den Menschen zu erklären: als eine riesige Chance, der wir uns nicht verweigern sollten, aber die wir so gestalten müssen, dass sie möglichst vielen Menschen auch hierzulande nutzt", erklärt er. Dies sei vor allem Aufgabe der Programmparteien FDP und Bündnis 90/Die Grünen: "Und der politischen Stiftungen, die ihnen nahestehen."

Bei gesellschaftlichen Fragen seien die Frontlinien zwischen FDP und Grünen durchaus hart: Die FDP stehe für Freihandel, die Grünen für den Widerstand gegen TTIP und CETA, "noch lange bevor Donald Trump als populistischer Protektionist von amerikanischer Seite auf den Zug aufsprang". Die FDP setze auf differenzierte, qualitätsorientierte Bildung mit Chancengerechtigkeit, die Grünen auf Ergebnisgleichheit und Inklusion. "Die FDP steht in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik für das Prinzip 'Fördern & Fordern', die Grünen eher für die breite Unterstützung ohne Bedarfs- und Motivationsprüfung", so Paqué weiter. Auch bei der Durchsetzung des Rechtsstaats gingen die Ansätze weit auseinander.

Immerhin hätten beide Seiten wenigstens konsistente Modelle des Fortschritts, "was man für die diffusen Vorstellungen der CDU und die rückwärtsgewandte Industrienostalgie der SPD nicht unbedingt sagen kann", stellt Paqué klar. Derweil seien Linkspartei und AfD anti-westlichen, autoritären Regimen zugeneigt, "was sie wohl auf absehbare Zeit von der Koalitionsfähigkeit ausschließt, denn Außenpolitik muss staatstragend sein", verdeutlicht er. Hier lägen die politischen Familien von FDP und Grünen durchaus nah beieinander, auch mit Blick auf die Auslandsaktivitäten der Stiftung für die Freiheit und der Heinrich-Böll-Stiftung. Paqués Fazit: "FDP und Grüne sind eben ihrem Wesen nach Programmparteien, die sehr ernsthaft über die Zukunft nachdenken." Welche Herausforderungen und Chancen eine Annäherung bergen könnte, lesen Sie in seinem Gastbeitrag für freiheit.org. (ch)

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