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Myanmar beim Einsatz für den Rechtsstaat unterstützen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Aung San Suu Kyi mit der Delegation in Nay Pyi Daw. Bild: Freiheit.orgSabine Leutheusser-Schnarrenberger und Aung San Suu Kyi mit der Delegation in Nay Pyi Daw. Bild: Freiheit.org
30.09.2015

In der myanmarischen Hauptstadt Nay Pyi Daw haben Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Justizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Thema Rechtsstaat beraten. Mit Blick auf mögliche Verfassungsreformen vor den anstehenden Parlamentswahlen im nächsten Jahr hob Leutheusser-Schnarrenberger die Bedeutung der Rechtstaatlichkeit als tragende Säule der Demokratie hervor. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bekräftigte die Entschlossenheit der Opposition, sich für Rechtsstaat und Gerechtigkeit einzusetzen.

Bei ihrem Besuch der Hauptstadt führte die deutsche Delegation aus Wirtschafts- und Rechtsvertretern hierzu auch ein Gespräch mit dem Bundesgeneralstaatsanwalt Myanmars. In den Diskussionen unterstrich Leutheusser-Schnarrenberger das Engagement der Vertreter der anwesenden Organisationen, Rechtsstaatlichkeit aus unterschiedlichen Perspektiven heraus zu stärken. Dies sei eine Besonderheit und Stärke der deutschen Institutionenvielfalt, so die Liberale.

Die Gesprächsteilnehmer diskutierten auch die Rolle einer unabhängigen Justiz und Anwaltschaft zur Lösung aktueller Herausforderungen. Die Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit in Myanmar, Katrin Bannach, begleitete die Diskussionen. Für die Stiftung ist die Förderung von Rechtstaatlichkeit im Land eine wichtige Aufgabe. In enger Kooperation mit der Yangon Rechtsanwaltskammer, Parlamentariern und der Zivilgesellschaft streben die Liberalen die Stärkung der Justiz an.

Hier finden Sie den Bericht der Stiftung zur Delegationsreise.

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