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Nachrüstung auf Kosten der Hersteller

Die Freien Demokraten kritisieren die Welle von Fahrverboten in deutschen StädtenDie Freien Demokraten kritisieren die Welle von Fahrverboten in deutschen Städten
07.09.2018 - 17:20

Statt ständig neuer Fahrverbote für Autofahrer benötigen wir ein Nachrüstkonzept auf Kosten der Hersteller. "Angela Merkel muss ihr Zögern und Zaudern sowie den Groko-Dauer-Zoff endlich mit einer klaren Entscheidung beenden", fordert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Pendler und Handwerker seien bereits heute die großen Verlierer dieser Führungsschwäche von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Urteil zu Diesel-Fahrverboten in Frankfurt verlangt einmal mehr ein klares Bekenntnis zu Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge.

Bisher verweigern sich Bundeskanzlerin und Verkehrsminister dieses längst überfälligen Schrittes. Bewegt sich Verkehrsminister Andreas Scheuer weiterhin nicht, wird Frankfurt nicht die letzte Stadt mit Fahrverboten sein. Auch Generalsekretärin Nicola Beer kritisiert: "Meine Heimatstadt Frankfurt wird gezwungen, Diesel-Fahrverbote einzuführen. Wir brauchen keine durch den Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe erzwungenen Fahrverbote, sondern ein ernstzunehmendes Nachrüstkonzept auf Kosten der Hersteller!"

Für freiwillige Hardwarenachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge muss der entsprechende Rechtsrahmen geschaffen werden. Nötig ist eine Fondslösung für Euro 5 Diesel unter Beteiligung von Bund und Industrie: Zuerst für die von Fahrverboten bedrohten Städte mit der höchsten Luftverschmutzung.

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