15.07.2016Die Digitalisierung verändert unser Leben – Gesellschaft, Wirtschaft und Miteinander. Um die Chancen zu nutzen und von der Entwicklung nicht abgehängt zu werden, fordert die FDP-Landtagsfraktion in NRW eine Digitalisierungsoffensive. Marcel Hafke, Sprecher für Digitales: "Der Anspruch muss sein, dass sich NRW an die Spitze der digitalen Entwicklung setzt. Rot-Grün hat aber keine konsistente Digitalstrategie. Es kommen kaum Impulse." Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Digitalisierung hat Hafkes Befürchtung noch verstärkt. Die Freien Demokraten haben einen 10-Punkte-Plan mit drängenden Maßnahmen beschlossen, mit dem NRW bei der Digitalisierung aufholen kann.
Marcel Hafke hat die Sorge, dass Nordrhein-Westfalen bei der großen Herausforderung der Digitalisierung wegen der Ideen- und Tatenlosigkeit der rot-grünen Landesregierung abgehängt wird. Mit einer Großen Anfrage haben die Freien Demokraten nachgehakt, inwieweit die Ankündigungen aus der Regierungserklärung 2015 von Hannelore Kraft realisiert worden sind. Das Fazit von Marcel Hafke ist eindeutig: "Das Ergebnis ist ernüchternd und untermauert, dass die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin vorrangig eine ideenlose und uninspirierte Darstellung von Verwaltungsvorgängen war."
Die Antwort dokumentiert, dass in den rund anderthalb Jahren seit der Regierungserklärung weder entscheidende Fortschritte bei der Digitalisierung erreicht, noch neue kraftvolle Projekte angeschoben wurden.
Der jüngste Streit innerhalb der Landesregierung über die Aussagen von Umweltminister Remmel, dass die Landesregierung von ihrem Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s bis 2018 abrückt, spricht Bände. Ein Blick auf die Zahlen bestätigt die Einschätzung, dass Rot-Grün das Breitbandziel in NRW nicht mehr erreicht: Die schnelle Breitbandversorgung hat in einem Zeitraum von rund anderthalb Jahren gerade einmal um gut 5 Prozentpunkte zugenommen – auf knapp 76 Prozent. Bis 2018 sind es zwar noch anderthalb Jahre, zu einer flächendeckenden Versorgung fehlen aber noch über 20 Prozent.
Hafke: "Die Ausbaugeschwindigkeit müsste schon für dieses unambitionierte Ziel vervielfacht werden. Dazu kommt: Jeder weiß, dass 50 Mbit/s absehbar nicht ausreichen." Das Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) in Bonn geht davon aus, dass die Bandbreiten-Nachfrage bereits in zehn Jahren auf 1 Gigabit/s angewachsen sein wird. "Wir müssen schleunigst damit anfangen, über gigabit-fähige Netze zu sprechen. Die gibt es nur auf der Basis von Glasfaser", sagt Hafke.
Die FDP-Fraktion möchte, dass NRW an der Spitze der Digitalisierung steht. "NRW benötigt schleunigst weitreichende Maßnahmen und Zukunftsinvestitionen, um auf die digitale Überholspur zu kommen – die leistungsfähigste Infrastruktur, die beste Bildung, die modernste Verwaltung und die effektivsten Rahmenbedingungen. Dafür haben wir ein 10 Punkte-Programm erarbeitet."
NRW mit zehn Schritten auf die digitale Überholspur bringen
Die Digitalisierung verändert unser Leben – Gesellschaft, Wirtschaft und Miteinander. Um die Chancen zu nutzen und von der Entwicklung nicht abgehängt zu werden, fordert die FDP-Landtagsfraktion in NRW eine Digitalisierungsoffensive. Marcel Hafke, Sprecher für Digitales: "Der Anspruch muss sein, dass sich NRW an die Spitze der digitalen Entwicklung setzt. Rot-Grün hat aber keine konsistente Digitalstrategie. Es kommen kaum Impulse." Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Digitalisierung hat Hafkes Befürchtung noch verstärkt. Die Freien Demokraten haben einen 10-Punkte-Plan mit drängenden Maßnahmen beschlossen, mit dem NRW bei der Digitalisierung aufholen kann.
Marcel Hafke hat die Sorge, dass Nordrhein-Westfalen bei der großen Herausforderung der Digitalisierung wegen der Ideen- und Tatenlosigkeit der rot-grünen Landesregierung abgehängt wird. Mit einer Großen Anfrage haben die Freien Demokraten nachgehakt, inwieweit die Ankündigungen aus der Regierungserklärung 2015 von Hannelore Kraft realisiert worden sind. Das Fazit von Marcel Hafke ist eindeutig: "Das Ergebnis ist ernüchternd und untermauert, dass die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin vorrangig eine ideenlose und uninspirierte Darstellung von Verwaltungsvorgängen war."
Breitbandziel in NRW wird nicht mehr erreicht
Die Antwort dokumentiert, dass in den rund anderthalb Jahren seit der Regierungserklärung weder entscheidende Fortschritte bei der Digitalisierung erreicht, noch neue kraftvolle Projekte angeschoben wurden.
Der jüngste Streit innerhalb der Landesregierung über die Aussagen von Umweltminister Remmel, dass die Landesregierung von ihrem Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s bis 2018 abrückt, spricht Bände. Ein Blick auf die Zahlen bestätigt die Einschätzung, dass Rot-Grün das Breitbandziel in NRW nicht mehr erreicht: Die schnelle Breitbandversorgung hat in einem Zeitraum von rund anderthalb Jahren gerade einmal um gut 5 Prozentpunkte zugenommen – auf knapp 76 Prozent. Bis 2018 sind es zwar noch anderthalb Jahre, zu einer flächendeckenden Versorgung fehlen aber noch über 20 Prozent.
10 Punkte-Programm
Hafke: "Die Ausbaugeschwindigkeit müsste schon für dieses unambitionierte Ziel vervielfacht werden. Dazu kommt: Jeder weiß, dass 50 Mbit/s absehbar nicht ausreichen." Das Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) in Bonn geht davon aus, dass die Bandbreiten-Nachfrage bereits in zehn Jahren auf 1 Gigabit/s angewachsen sein wird. "Wir müssen schleunigst damit anfangen, über gigabit-fähige Netze zu sprechen. Die gibt es nur auf der Basis von Glasfaser", sagt Hafke.
Die FDP-Fraktion möchte, dass NRW an der Spitze der Digitalisierung steht. "NRW benötigt schleunigst weitreichende Maßnahmen und Zukunftsinvestitionen, um auf die digitale Überholspur zu kommen – die leistungsfähigste Infrastruktur, die beste Bildung, die modernste Verwaltung und die effektivsten Rahmenbedingungen. Dafür haben wir ein 10 Punkte-Programm erarbeitet."