FDP, FraktionenHaushaltswoche

Schwarz-Gelb beendet die Blockadepolitik in NRW

Christof Rasche spricht im Landtag NRWChristof Rasche spricht im Landtag NRW
15.11.2017 - 15:30

In Nordrhein-Westfalen schaffen es die Freien Demokraten im Rahmen der schwarz-gelben Koalition, gleichzeitig in die Zukunft des Landes zu investieren und in bemerkenswertem Umfang zu sparen. In der großen Debatte zum Landeshaushalt 2018 wurde deutlich: Der neue Haushaltsentwurf sieht zum ersten Mal seit 45 Jahren einen Etat ohne neue Schulden vor. FDP-Fraktionschef Christof Rasche zieht ein erfreuliches Fazit: "Die neue Koalition beendet die rot-grüne Blockadepolitik. Wir bringen NRW nach vorne."

Schwarz-Gelb habe vom ersten Tag an deutlich gemacht, "dass wir dieses Land gestalten und voranbringen wollen", unterstreicht Rasche. "Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und chancenreicher machen." Beim neuen Haushaltsplan gehe es um genau diese Ziele.

Die schwarz-gelbe Landesregierung sieht die geplanten Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur und Innere Sicherheit als wichtige Impulse, um Nordrhein-Westfalen wieder in die Spitzengruppe der Bundesländer zu bringen. Auch die Kita-Finanzierung wird neu aufgestellt.

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