FDPLänderwende

Schwarz-Rot ist den Herausforderungen der Zeit nicht gewachsen

Frank Sitta. Bild: Benjamin DiederingFrank Sitta. Bild: Benjamin Diedering
30.12.2015 - 11:15

Der FDP-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, hat scharfe Kritik an der Landesregierung geübt. Mit Blick auf Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) in aktuellen Interviews konstatierte Sitta, dass Haseloff den Ernst der Lage im Land verkenne. "Seine Schönfärberei ist beinahe unerträglich. Sachsen-Anhalt hat in den letzten fünf Jahren unter seiner Regierung erheblich an Dynamik verloren", monierte der Freidemokrat. Zeit für eine Wende, findet Sitta.

"Letzter Platz beim Wirtschaftswachstum, letzter Platz bei den Firmenneugründungen, stagnierende Arbeitslosenzahlen, die höchste Abwanderung von Arbeitskräften, die längsten Schulwege. Die Kontinuität, von der Herr Haseloff spricht, bedeutet Stillstand", stellte Sitta klar. "Unser Land braucht aber einen Vorwärtsruck."

Auch angesichts der Herausforderungen der Flüchtlingskrise brauche das Land konkrete Lösungen – hier habe der Ministerpräsident allerdings nichts zu bieten. "Wer Obergrenzen für Flüchtlinge wie ein Mantra vor sich her trägt, aber bei der Einstellung von Lehrern für Sprachkurse und bei der Organisation von Integrationskursen schludert und die Zuständigkeit im Land nicht wahrnimmt, ist nur auf Schlagzeilen aus, aber den aktuellen Herausforderungen nicht gewachsen", kritisierte Sitta. "Haseloff schiebt gern anderen den schwarzen Peter zu – wahlweise der Opposition oder der Bundesregierung. Seine Aufgabe aber ist es, den Menschen Ängste und Sorgen zu nehmen und nicht ständig die Schuld bei anderen zu suchen."

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