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Sinnlose Kaufprämie für E-Autos abschaffen

Elektroauto-ParkplatzElektromobilität lässt sich nicht mit Gewalt herbeisubventionieren.

Die staatliche Prämie für den Kauf von Elektroautos stößt bei Privatleuten, Firmen und Kommunen auf geringes Interesse. In den eineinhalb Jahren seit Einführung der Prämie gingen nur für etwas mehr als zehn Prozent der Gesamtsumme Förderanträge ein, wie die Welt berichtet. Die Freien Demokraten überrascht dieser Flop wenig. "Das war absehbar, da es an alltagstauglichen Elektroautos zu erschwinglichen Preisen und einer funktionierenden Ladeinfrastruktur fehlt. Deshalb muss diese sinnlose Subvention so schnell wie möglich wieder abgeschafft werden", meint FDP-Fraktionsvize Michael Theurer.

"Statt immer neuen Subventionen braucht Deutschland Technologieoffenheit für Innovationen aller Art", fordert Theurer. Ob Elektromobilität, neue Antriebstechnologien oder neue Kraftstoffe – sie alle könnten in Zukunft sinnvoll sein. Dazu gehört seiner Ansicht nach auch, die Potenziale zur Nutzung ökologisch verbesserter Verbrennungsmotoren auszuloten und zu nutzen. "Für die Mobilität der Zukunft muss der Staat Forschung steuerlich fördern und die Schaffung der notwendigen Infrastruktur unterstützen. Auch sollte er im ÖPNV oder in seinen eigenen Fuhrparks die Elektrifizierung vorantreiben“, mahnt Theurer.

Hintergrund

Der Bund fördert den Kauf eines Batterieautos oder Brennstoffzellenfahrzeugs mit 2000 Euro. Für ein von außen aufladbares Hybridauto gibt es 1500 Euro. Der Hersteller des jeweiligen Fahrzeugs muss dem Käufer mindestens den gleichen Betrag als Nachlass gewähren, damit die Förderung bewilligt wird. Die Fördermittel reichen für mehr als 300 000 Fahrzeuge. In den eineinhalb Jahren seit Einführung der Prämie wurden bislang nur  46 897 Anträge für einen Zuschuss beim Kauf eines E-Autos gestellt. Davon nutzen nur  346 kommunale Betriebe und Zweckverbände die Prämie. Von ihrem ambitionierten Ziel, bis 2020 eine Million E-Autos auf deutsche Straßen zu bringen, hat sich die Bundesregierung bereits distanziert.

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