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Strukturelle Reformen in Russland weiterhin notwendig

Panel mit Andreas Knaul, Florian Willershausen, Andreas Pinkwart, Evgeny Gontmakher. Bild: Stiftung für die Freiheit - Gordon WeltersPanel mit Andreas Knaul, Florian Willershausen, Andreas Pinkwart, Evgeny Gontmakher. Bild: Stiftung für die Freiheit - Gordon Welters

Die deutsch-russischen Beziehungen befinden sich auf einem Tiefpunkt. Eine Möglichkeit bieten gemeinsame Interessengebiete, etwa bei der Wirtschaftskooperation. Aber auch hier sorgen gegenseitige Sanktionen und die Ukraine-Frage für Konflikt. Gemeinsam mit der russischen liberalen Gaidar-Stiftung und dem Deutsch-Russischen Forum (DRF) lud die Stiftung für die Freiheit zum zweiten Gaidar-Naumann-Forum nach Berlin, um diese Problematik zu diskutieren. Hochrangige Experten beider Länder überlegten, welche Impulse die Beziehungen verbessern könnten.

Ein Schwerpunkt der Gespräche lag auf den Sanktionen. Für Karl-Heinz Paqué, den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Stiftung für die Freiheit, stellen diese ein ambivalentes Thema dar. "Freier Handel ist die Basis für Wohlstand", betonte er. "Aber als Liberaler sage ich auch: Russland steht nicht außerhalb unseres Wertesystems. Wir nehmen es bei seinen eigenen Verpflichtungen zum internationalen Völkerrecht, wenn wir mit den Sanktionen sagen: Weiter nicht." Auch Gunnar Wiegand, Russland-Direktor beim Europäischen Auswärtigen Dienst, verteidigte die europäischen Sanktionen und forderte Moskau auf, das Minsk-Abkommen umzusetzen.

Allerdings kamen die Experten auch zum Schluss, dass die Talfahrt der russischen Wirtschaft nur sehr bedingt mit den Sanktionen zu tun habe. "Dahinter steht auch eine Strukturschwäche der russischen Wirtschaft, die sie für den Ölpreis so anfällig macht", erklärte Andreas Knaul, Managing Partner bei Rödl & Partner in Moskau. Auch die Ineffizienz des Staatsapparates spiele hier eine Rolle. Über den Reformbedarf im Land waren sich die Diskutanten ebenfalls einig. Aber auch Europa stehe vor großen existenziellen Herausforderungen – beispielsweise bei der Flüchtlingskrise und dem Aufstieg nationalistischer Strömungen in vielen EU-Ländern, gab der Wirtschaftsexperte Anatoly Chubais zu bedenken.

Lesen Sie hier den Bericht der Stiftung zur Veranstaltung.

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