FDPRecht und Justiz

Todesumstände zügig klären

Gefängnis

Ein Gefangener der JVA Duisburg-Hamborn ist nach einer tätlichen Auseinandersetzung verstorben. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Dirk Wedel, forderte zügige Aufklärung. "Wir sind erschüttert, dass erneut ein Mensch in Obhut des Staates zu Tode gekommen ist", erklärte Wedel. Die Häufung der schlimmen Vorkommnisse in den Justizvollzugsanstalten des Landes erfordere einen Blick auf strukturelle Fragen, verdeutlichte er.

Der Vorfall in der JVA Duisburg-Hamborn wirft aus Sicht des Freidemokraten viele Fragen auf. "Die konkrete Todesursache muss zügig geklärt werden. Auch die genauen Umstände der Tat bedürfen umfassender Aufklärung", betonte Wedel. "So muss die Frage beantwortet werden, wieso der Haftraum mit drei Personen belegt war? Aufgrund welcher Prüfungen wurde die Verträglichkeit der Gefangenen festgestellt?"

Darüber hinaus verwies Wedel auf die besondere Verantwortung von Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) für die Sicherheit der Menschen im Justizvollzug. "Wenn es Probleme im Strafvollzug gibt, müssen sie benannt und bestmöglich behoben werden", unterstrich der FDP-Politiker. "Das ist die Landesregierung den Bürgern, den Gefangenen in ihrer Obhut und vor allem den Bediensteten im Strafvollzug schuldig."

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