FDPFremde Federn

Vom Freibeuter zum Freidemokraten

Zeitungen
26.10.2015 - 17:00

Mit Sebastian Nerz und Bernd Schlömer sind zwei ehemalige Bundesvorsitzende der Piratenpartei in die FDP eingetreten. Im Gastbeitrag für "Zeit Online" unter dem Titel "Die FDP hat wieder ihren Kern gefunden" erklärt Nerz seine Motivation, sich den Freien Demokraten anzuschließen. Er betont dabei die Errungenschaften des Erneuerungsprozesses für die FDP und konstatiert, dass es angesichts diverser Bedrohungen der Bürgerrechte einen politischen Verfechter der Freiheit im Bund braucht.

Mit Blick auf die Wiederauferstehung der Vorratsdatenspeicherung stellt Nerz fest, dass die anhaltende Sicherheitshysterie in der Politik eine schleichende Aushöhlung der Bürgerrechte in Kauf nimmt. "Währenddessen ist der politische Trend zur Bevormundung ungebrochen: Die gute Intention rechtfertigt es, einem Menschen vorzuschreiben, wie er gut und richtig lebt", so Nerz. Darüber hinaus agiere die Große Koalition bei vielen gesellschaftlichen Herausforderungen im Panikmodus und gefährde durch reflexhafte Entscheidungen die Freiheit der Bürger.

"Nicht erst seit der Bundestagswahl 2013 wird die Frage gestellt, ob der Liberalismus überholt ist. Angesichts der Gefahr für die Freiheit kann die Antwort nur lauten: Nein", verdeutlicht Nerz. Als Vertreter der Freiheit habe die alte FDP durch eine falsche Prioritätensetzung zur eigenen Wahlniederlage im Jahr 2013 beigetragen. "Doch weder Piratenpartei noch Grüne oder SPD haben ihr Erbe angetreten. Und bei aller Kritik an der FDP – die Vorratsdatenspeicherung hat sie in Person von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stets verhindert", gibt er zu bedenken.

So müsse kurz nach Halbzeit der Legislaturperiode festgestellt werden: Eine liberale Kraft fehle in der Politik. "Deshalb ist es gut, dass sich die FDP in einem Prozess der Neuausrichtung zu Freien Demokraten gewandelt hat. Sie hat dabei ihren Wesenskern wiedergefunden und zum Programm gemacht", lobt Nerz. Dies könne nur ein Anfang sein, mache aber Hoffnung. "Aus diesem Grund habe ich mich entschieden, Mitglied der Freien Demokraten zu werden. Weil ich nicht länger Rückzugsgefechte führen will, sondern Zukunft gestalten und Einschränkungen der Freiheit – egal ob durch Staat oder Unternehmen – abbauen will. Und weil ich eine liberale Gesellschaft will, die von Toleranz geprägt ist. Ich begebe mich auf diese spannende Reise und freue mich auf Begleitung."

Lesen Sie hier den gesamten Gastbeitrag.

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