20.05.2015Ein Jahr nach der Kommunalwahl in Köln sorgt eine Neuauszählung dafür, dass Rot-Grün die Ratsmehrheit verliert. FDP-Chef Christian Lindner fordert Konsequenzen für die Prüfung von Wahlergebnissen. "Dass bei der Kommunalwahl die Stapel vertauscht worden sind, ist eine Farce. Der Wahlprüfausschuss ist erkennbar seiner Verantwortung nicht gerecht geworden, verantwortungsvoll mit Unregelmäßigkeiten umzugehen", konstatierte der Freidemokrat gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
"Es stellt sich die Frage, ob der Fehler nicht schon im System steckt, wenn der selbstgewählte Rat auch selbst über sein Wahlergebnis entscheiden muss", gab Lindner zu bedenken. "Daher muss geprüft werden, ob es sinnvoller ist, wenn dies durch Unabhängige erfolgt."
Nachdem die CDU die Neuauszählung eines Briefwahlbezirks auf dem Rechtsweg erreichte, stellte sich heraus, dass die Stimmen von Christ- und Sozialdemokraten bei der ursprünglichen Auszählung verwechselt worden waren. Das neue Ergebnis brachte der CDU nur einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat, kostete Rot-Grün allerdings die Mehrheit.
Wahlergebnisse unabhängig überprüfen
Ein Jahr nach der Kommunalwahl in Köln sorgt eine Neuauszählung dafür, dass Rot-Grün die Ratsmehrheit verliert. FDP-Chef Christian Lindner fordert Konsequenzen für die Prüfung von Wahlergebnissen. "Dass bei der Kommunalwahl die Stapel vertauscht worden sind, ist eine Farce. Der Wahlprüfausschuss ist erkennbar seiner Verantwortung nicht gerecht geworden, verantwortungsvoll mit Unregelmäßigkeiten umzugehen", konstatierte der Freidemokrat gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
"Es stellt sich die Frage, ob der Fehler nicht schon im System steckt, wenn der selbstgewählte Rat auch selbst über sein Wahlergebnis entscheiden muss", gab Lindner zu bedenken. "Daher muss geprüft werden, ob es sinnvoller ist, wenn dies durch Unabhängige erfolgt."
Hintergrund
Nachdem die CDU die Neuauszählung eines Briefwahlbezirks auf dem Rechtsweg erreichte, stellte sich heraus, dass die Stimmen von Christ- und Sozialdemokraten bei der ursprünglichen Auszählung verwechselt worden waren. Das neue Ergebnis brachte der CDU nur einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat, kostete Rot-Grün allerdings die Mehrheit.