StiftungBoris-Nemtsov-Forum

Wir stehen der russischen Zivilgesellschaft zur Seite

Sabine Leutheusser-SchnarrenbergerSabine Leutheusser-Schnarrenberger

Die Stiftung für die Freiheit will den Dialog mit Russland fördern. Beim Boris-Nemtsow-Forum, das gemeinsam mit der Boris-Nemtsow-Stiftung und der Chodorkowski-Bewegung Open Russia in Brüssel veranstaltet wurde, sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, über die Verflechtungen des Landes mit Europa.

Zum Auftakt des Forums im Europäischen Parlament begrüßten Parlamentspräsident Martin Schulz und der Vorsitzende der Europäischen Liberalen, Guy Verhofstadt, die über 200 Gäste und zollten dem Namensgeber des Forums, dem ermordeten liberalen russischen Oppositionsführer Boris Nemtsov, Tribut. Verhofstadt betonte, dass man trotz der angespannten Beziehungen den Dialog mit Russland unbedingt weiterführen müsse und die EU vor allem für die russische Zivilgesellschaft offenhalte. Auch der bekannte russische Unternehmer Michail Chodorkowski unterstrich die Bedeutung der EU für Russland: "Ein un-europäisches Russland gibt es gar nicht, egal wie sehr die russische Regierung versucht, das so zu verkaufen."

Europa muss für eine starke russische Zivilgesellschaft einstehen

Einen besonderen Fokus müsse man in den Beziehungen zu Russland aber auf die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft legen, so Leutheusser-Schnarrenberger. "Der Respekt der Menschen- und Bürgerrechte und die Bedeutung einer starken Zivilgesellschaft sind in der DNA der EU und der Vereinten Nationen verankert, aber ebenso in der Absichtserklärung von Helsinki." Diese Erklärung sei von der Sowjetunion mitgetragen worden – einer Sowjetunion, die weniger demokratisch gewesen sei als die Russische Föderation von heute.

"Als Liberale unterstützen wir unsere Partner in Russland und alle unabhängigen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die für Menschen- und Bürgerrechte einstehen", meinte Leutheusser-Schnarrenberger weiter. Es sei wichtig, die russische Führungsriege daran zu erinnern, dass Kooperation in anderen Bereichen – etwa mit Blick auf die Wirtschaft – von diesen liberalen Grundprinzipen abhängig sei.

 

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht.

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