portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
16.11.2015StiftungBürgerrechteNoch entschlossener diesem Terror die Stirn bieten
Die Pariser Anschläge haben in Europa und der ganzen Welt große Trauer ausgelöst. Der Vorstand der Stiftung für die Freiheit sagt: "Wir lassen uns Denken und Handeln nicht von Terroristen vergiften."
16.11.2015FDPFDPFDP für die Kommunalwahl gerüstet
Auf ihrem Landesparteitag hat die hessische FDP unter dem Motto "Lasst es uns anpacken" ihre Mitglieder auf die Kommunalwahlen im März 2016 eingestimmt.
16.11.2015FDPSteuernEin Zeichen von Rücksichtslosigkeit und Arroganz
Mit der Abschaffung der Abgeltungssteuer bereitet die Große Koalition die nächste Mehrbelastung vor, kritisiert Hermann Otto Solms. Dabei hatte die Union Steuererhöhungen einst ausgeschlossen.
16.11.2015FDPEuropaInnere Liberalität nicht opfern
Die Trauer sitzt tief: Die Welt ist in Gedanken bei den Opfern der Anschläge von Paris. Christian Lindner forderte Zusammenhalt in Europa und die Verteidigung freiheitlicher Werte.
16.11.2015FDPEuropaLambsdorff will starke Behörden in und für Europa
Alexander Graf Lambsdorff hält auch nach den Attacken von Paris ein Plädoyer für ein offenes Europa. Zugleich fordert er, die Sicherheitsbehörden zu verstärken.
13.11.2015FDPGesundheitMontag: Nicola Beer bei "Unter den Linden"
Am Montag ist Nicola Beer bei "Unter den Linden" zu Gast. In der Runde diskutiert sie zum Thema "Terrorziel Europa". Ab 22.15 Uhr auf "phoenix".
13.11.2015StiftungSucht- und DrogenpolitikMexiko liberalisiert Umgang mit Cannabis
In Mexiko hat der Oberste Gerichtshof das Marihuana-Verbot gekippt. Die Regionalbüroleiterin der Stiftung für die Freiheit, Birgit Lamm, beantwortet die wichtigsten Fragen zum historischen Urteil.
13.11.2015FDPBürgerrechteExtremistischer Gewalt konsequent begegnen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt wollte am Freitag in einer aktuellen Debatte ein Signal gegen rechte Gewalt setzen. Frank Sitta findet, dass Lippenbekenntnisse nicht weiterhelfen.
13.11.2015FDPHaushaltSchwarze Null für 2016 ist in Wahrheit leuchtend rot
Auf dem Papier steht die "Schwarze Null" für 2016. Ob Finanzminister Schäuble auch am Ende ohne neue Schulden auskommt, wird sich zeigen. Christian Lindner hat da so seine Zweifel.
13.11.2015FDPSteuernSparer werden zur Kasse gebeten
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant, die Abgeltungssteuer abzuschaffen. Volker Wissing fordert die Bundesregierung auf, eine Politik für die Mitte und nicht gegen sie zu machen.
13.11.2015StiftungWirtschaftZukunftsfähigkeit Deutschlands muss wieder in den Vordergrund
"Zukunftsfähigkeit in den Mittelpunkt", so lautet der Titel des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen. Ein guter Titel, findet Karl-Heinz Paqué - und zählt fünf liberale Punkte für eine zukunftsfähige Politik auf.
13.11.2015FDPAsylpolitikEine politische Wende ist überfällig
In der Bundesregierung herrscht aktuell das blanke Chaos, kritisiert Christian Lindner mit Blick auf das bisherige Management der Flüchtlingskrise. Er fordert pragmatische Lösungen und klare Regeln.
13.11.2015StiftungBürgerrechteGeheimdienstreform ändert zu wenig an den Strukturen
Union und SPD haben sich auf die Inhalte einer umfassenden Geheimdienstreform geeinigt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bleibt skeptisch.
12.11.2015FDP, FraktionenEinwanderung und IntegrationVereine brauchen bei Flüchtlingshilfe Sicherheit
Einige Finanzämter im Bundesgebiet haben bereits Mahnschreiben an Vereine verschickt, weil sie Flüchtlinge kostenfrei mittrainieren lassen. Das ruft die Freien Demokraten in Niedersachsen auf den Plan.
Für Menschlichkeit und den Rechtsstaat
Am Wochenende traf sich die FDP Schleswig-Holstein zum Parteitag. Die Delegierten stellten sich gegen Extremisten aller Art, wählten den Landesvorstand neu und beschlossen einen Antrag zur Asylpolitik.