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Aktuelle Meldungen

  • Daniel Bahr12.02.2013FDPGesundheitspolitik

    Gemeinsame Anstrengung gegen Krebs

    Durch den Nationalen Krebsplan wollen Politik, Wissenschaft und Patientenorganisationen die Krebsfrüherkennung und -behandlung verbessern. Gesundheitsminister Daniel Bahr sprach im Interview über das neue Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz und die bereits gemachten Fortschritte. Eine Krebsdiagnose müsse heutzutage kein Todesurteil mehr sein, unterstrich der Gesundheitsminister.

  • Dr. Guido Westerwelle11.02.2013FDP, StiftungAußenpolitik

    Ermutigung für den Reformprozess auf den Philippinen

    Als erstes hochrangiges Regierungsmitglied seit über zwölf Jahren hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Philippinen besucht. Bei einem Treffen mit Präsident Benigno Aquino würdigte Westerwelle den Kampf der Regierung gegen die Korruption. In Manila traf der Außenminister auch den Projektleiter der Stiftung, Jules Maaten, der die große Bedeutung des Besuches hervorhob: "Dies stärkt die Reformen der liberalen Regierung und ermutigt philippinische Politiker, auf diesem Weg weiterzugehen."

  • Michael Kauch11.02.2013FDP-FraktionEnergiepolitik

    Schärfere Regeln für Fracking

    Die Liberalen wollen schärfere Regeln für die Gewinnung von Schiefergas durch Fracking. FDP-Umweltexperte Michael Kauch erklärte: "Für uns hat der Schutz des Grundwassers und des Trinkwassers oberste Priorität." Die Koalition setze sich deswegen für schärfere Auflagen bei den Umweltverträglichkeitsprüfungen ein. Nur unter diesen Voraussetzungen könne Schiefergas Teil der Energieversorgung werden.

  • Hartfrid Wolff11.02.2013FDP-FraktionInnenpolitik

    Willkommenskultur in Deutschland stärken

    FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff hat sich für eine bessere Willkommenskultur für Migranten in Deutschland ausgesprochen. Um für Fachkräfte mit Migrationshintergrund attraktiver zu werden, brauche es "mehr Serviceorientiertheit, weniger Bürokratie und eine offenere Gesellschaft", sagte Wolff in Berlin. Den Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der die doppelte Staatsbürgerschaft wieder einführen will, kritisierte der FDP-Politiker als Wahlkampfmanöver.

  • Jordanische Nationalflagge11.02.2013StiftungAußenpolitik

    Jordanien hat gewählt

    Mit der ersten Parlamentswahl seit Beginn des Arabischen Frühlings wollte das regierende Königshaus der Reformbewegung den Wind aus den Segeln nehmen - getreu dem Motto "Evolution statt Revolution". Sind die Reformen von oben in der Lage, Jordanien zu verändern, oder entpuppt sich der Wandel als Fata Morgana? Der Frage ist der Projektleiter der Stiftung in der Hauptstadt Amman, Ralf Erbel, nachgegangen. Antworten bietet sein Bericht aus aktuellem Anlass.

  • Rainer Brüderle11.02.2013FDP-FraktionKirchen und Religionsgemeinschaften

    Liberale bedauern Papst-Rücktritt

    Papst Benedikt XVI. wird aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten. FDP-Chef Philipp Rösler erklärte: "Papst Benedikt XVI. geht in Würde, zu Recht verneigt sich die Welt mit Respekt vor ihm." Fraktionschef Rainer Brüderle sprach dem Oberhaupt der katholischen Kirche seinen höchsten Respekt aus. "Die Menschen in Deutschland, auch diejenigen, die nicht katholischen Glaubens sind, hatten während seines Pontifikats das Gefühl: ‚Wir sind Papst‘."

  • Dr. Volker Wissing11.02.2013FDP-FraktionSteuern

    Rot-grüne Blockade verhindert Steuerreform

    Die Pläne der Liberalen zur Vereinfachung des Steuersystems und zur Entlastung der Bürger konnten in der vergangenen Legislaturperiode nicht wie geplant umgesetzt werden. FDP-Finanzexperte Volker Wissing erklärte gegenüber der "Welt am Sonntag", dass die Opposition im Bundesrat viele Vorhaben der Regierung blockiert habe. Er betonte allerdings, dass das Steuervereinfachungsgesetz von 2011 "nicht nichts" sei.

  • Stopschild11.02.2013FDPInfrastruktur

    Grüne tauschen zwei Autobahnen gegen vier Ministerposten

    Der Koalitionsvertrag in Niedersachsen steht: SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil will sich am 19. Februar zum Regierungschef wählen lassen. Vier der neun Ministerien werden von Grünen geführt. FDP-Landeschef Stefan Birkner findet es bemerkenswert, wie leicht sich die Grünen ihre Programmatik für ein viertes Ministerium haben abkaufen lassen. "Im Wahlkampf haben die Grünen groß Stimmung gegen Autobahnen gemacht. Jetzt tauschen sie mal eben zwei Autobahnen gegen vier Ministerposten."

  • Dr. Philipp Rösler11.02.2013FDP-Fraktion, FDPBildungspolitik

    Liberale danken Schavan für erfolgreiche Bildungspolitik

    Annette Schavan (CDU) ist von ihrem Amt als Bildungsministerin zurückgetreten. Im Namen der Freidemokraten sprach Parteichef Philipp Rösler seiner Kollegin großen Respekt für diese Entscheidung aus. „Wir Liberale haben mit Annette Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar“, betonte Rösler. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kündigte an, diese gute Zusammenarbeit mit Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka fortzuführen.

  • Dr. Guido Westerwelle11.02.2013FDP, StiftungAußenpolitik

    Ermutigung für den Reformprozess auf den Philippinen

    Als erstes hochrangiges Regierungsmitglied seit über zwölf Jahren hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Philippinen besucht. Bei einem Treffen mit Präsident Benigno Aquino würdigte Westerwelle den Kampf der Regierung gegen die Korruption. In Manila traf der Außenminister auch den Projektleiter der Stiftung, Jules Maaten, der die große Bedeutung des Besuches hervorhob: "Dies stärkt die Reformen der liberalen Regierung und ermutigt philippinische Politiker, auf diesem Weg weiterzugehen."

  • Eurokurs11.02.2013FDPArbeitsmarkt

    Konjunktur zieht wieder an

    Nach einem leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung im letzten Quartal 2012 sieht die Bundesregierung Anzeichen für eine Trendwende. Im seinem aktuellen Bericht zur wirtschaftlichen Lage geht das BMWi davon aus, dass die deutsche Wirtschaft ihre Schwächephase schon bald überwunden hat. Davon soll auch der Arbeitsmarkt profitieren.

  • Michael Kauch11.02.2013FDP-FraktionEnergiepolitik

    Schärfere Regeln für Fracking

    Die Liberalen wollen schärfere Regeln für die Gewinnung von Schiefergas durch Fracking. FDP-Umweltexperte Michael Kauch erklärte: "Für uns hat der Schutz des Grundwassers und des Trinkwassers oberste Priorität." Die Koalition setze sich deswegen für schärfere Auflagen bei den Umweltverträglichkeitsprüfungen ein. Nur unter diesen Voraussetzungen könne Schiefergas Teil der Energieversorgung werden.

  • Hartfrid Wolff11.02.2013FDP-FraktionInnenpolitik

    Willkommenskultur in Deutschland stärken

    FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff hat sich für eine bessere Willkommenskultur für Migranten in Deutschland ausgesprochen. Um für Fachkräfte mit Migrationshintergrund attraktiver zu werden, brauche es "mehr Serviceorientiertheit, weniger Bürokratie und eine offenere Gesellschaft", sagte Wolff in Berlin. Den Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der die doppelte Staatsbürgerschaft wieder einführen will, kritisierte der FDP-Politiker als Wahlkampfmanöver.

  • Rainer Brüderle11.02.2013FDP-FraktionKirchen und Religionsgemeinschaften

    Liberale bedauern Papst-Rücktritt

    Papst Benedikt XVI. wird aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten. FDP-Chef Philipp Rösler erklärte: "Papst Benedikt XVI. geht in Würde, zu Recht verneigt sich die Welt mit Respekt vor ihm." Fraktionschef Rainer Brüderle sprach dem Oberhaupt der katholischen Kirche seinen höchsten Respekt aus. "Die Menschen in Deutschland, auch diejenigen, die nicht katholischen Glaubens sind, hatten während seines Pontifikats das Gefühl: ‚Wir sind Papst‘."

  • Dr. Volker Wissing11.02.2013FDP-FraktionSteuern

    Rot-grüne Blockade verhindert Steuerreform

    Die Pläne der Liberalen zur Vereinfachung des Steuersystems und zur Entlastung der Bürger konnten in der vergangenen Legislaturperiode nicht wie geplant umgesetzt werden. FDP-Finanzexperte Volker Wissing erklärte gegenüber der "Welt am Sonntag", dass die Opposition im Bundesrat viele Vorhaben der Regierung blockiert habe. Er betonte allerdings, dass das Steuervereinfachungsgesetz von 2011 "nicht nichts" sei.

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