FDPRot-rot-grüne Koalition in Bremen

Am falschen Kurs ändert Sielings Rücktritt nichts

Bremer StadtmusikantenCharmeoffensive der Grünen in Bremen ist Täuschungsmanöver

Kapitän Carsten Sieling verlässt die Brücke. Der Bremer Bürgermeister trat diese Woche zurück. Aber erst nachdem er die Hansestadt auf strammen Linkskurs gebracht hatte. Rot-Grün-Rot steuert in ihrem Koalitionsvertrag mit unbezahlbaren sozialen Versprechen schnurstracks auf neue Schulden zu. Und doch ist der Ex-Bürgermeister nur ein Steuermann von Gnaden der Grünen gewesen. Sie hatten den Bremern die Möglichkeit eines bürgerlichen Bündnisses vorgegaukelt und konnten so bestimmen, wer in der Hansestadt ans Ruder kommt. "Vor allem die Grünen haben damit bewiesen, dass ihre Charmeoffensive gegenüber der bürgerlichen Mitte nichts anderes als ein Täuschungsmanöver ist", stellte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fest.

SPD, Grüne und Linke haben sich fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt. Doch einer wird fehlen. Bremens Regierungschef Carsten Sieling hat das Handtuch geworfen und ist als Bürgermeister zurückgetreten. Die Entscheidung ist folgerichtig und verdient Respekt, sie kommt aber zu spät, meinen die Freien Demokraten. "Es wäre nur schwer zu vermitteln gewesen, wenn jemand, der so gescheitert ist wie Carsten Sieling, weiter im Amt bleibt", kommentierte FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner die Rochade. Auch FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat den Rückzug des  Regierungschefs als spät, aber konsequent begrüßt.

Am falschen Kurs, den dieser für den künftigen rot-grün-roten Senat federführend ausgehandelt habe, ändere sich dadurch allerdings nichts, so Teuteberg. Statt den Wechsel zu bekommen, den sie gewählt hätten, würden die Bürger künftig voraussichtlich von einem Linksbündnis regiert. "Dieses Bündnis vernachlässigt die wirtschaftliche Schieflage der hoch verschuldeten Hansestadt und das Bedürfnis der Menschen nach individueller Mobilität", kritisiert Teuteberg. Es mache stattdessen unbezahlbare soziale Versprechen. "Vor allem die Grünen haben damit bewiesen, dass ihre Charmeoffensive gegenüber der bürgerlichen Mitte nichts anderes als ein Täuschungsmanöver ist."

"Der Eiertanz ist endlich vorbei", meint auch Lencke Steiner. Schon am Wahlabend sei klar gewesen, dass er persönliche Verantwortung übernehmen müsse. "Die rhetorischen Ausweichmanöver während der Koalitionsverhandlung hatten daher eine tragische Komik. Die Entscheidung ist folgerichtig und verdient Respekt, sie kommt aber zu spät."

Kommentare (1)

Louis Saad, Dr.
05.07.2019 - 16:40
Die Grünen hätten den Bremern die Möglichkeit eines bürgerlichen Bündnis vorgegaukelt , und konnten bestimmen , wer in der Hansestadt ans Ruder kommt. Wieder meine liebe FDP, statt sich zu fragen warum wir bei 5,9 % liegen & die Grünen bei 17,4 % , sucht man den Schuldigen woanders und man wird gleich findig: die Grünen, ja die Grünen. Ersten so dumm sind die Wähler nicht, sie sind, auch, ohne G5 sehr gut informiert und lassen sich von den grünen nicht einlullen . Bitte ein bisschen Respekt von dem Wähler. Ich bin überzeugt: jeder Deutsche Wähler macht sich Gedanken bevor er sein Wahlzettel in die Wahlurne schmeißt. zweitens: wen meinen Sie mit der Bürgerlichen Mitte ? sind es nur die 5,9 % die die FDP gewählt haben? was ist mit (24,9% SPD + 17,4 Grüne + 11.3 Linke )= 53,6 % gehören sie nicht zu den Bürgern dieses Landes?. Wie immer wiederhole ich : um mitreden , um die Zukunft dieses großartiges Land mitzugestalten brauchen wir mehr Wähler, sie sind da , wir müssen sie überzeugen
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