FDPBürgerschaftswahl 2019

Steiner will echten Wechsel für Bremen

Lencke Steiner, FDP, Bemen, SpitzenkandidatinDie Spitzenkandidatin der FDP Bremen, Lencke Steiner
14.05.2019

Am 26. Mai wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Das Ziel von FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner ist klar: Regierungsbeteiligung für die Freien Demokraten. Im Interview mit der Mediengruppe Kreiszeitung legt sie dar, welche Schwerpunkte die FDP setzen will. Insbesondere die Wirtschaftsfeindlichkeit der aktuellen bremischen Regierung ist Steiner ein Dorn im Auge.

Gerade, was kleine und mittelständische Unternehmen betreffe, müsse sich im Land etwas ändern, stellte Steiner klar. "Denen werden viele Steine in den Weg gelegt und viele Auflagen gemacht." Auch Gewerbeflächen gebe es für den Mittelstand kaum noch, monierte sie.

Um die drängendsten Probleme des Landes wie Lehrermangel und Sanierungsstau an Schulen, marode Straßen und Wohnungsnot anzugehen, will Steiner nicht die Ressorts gegeneinander ausspielen: “Hier geht es nicht um Sicherheit gegen Bildung oder um Bildung gegen Verkehr. Es macht keinen Sinn, die unterschiedlichen Bereiche untereinander zu kannibalisieren. Prioritäten muss man dann immer in den einzelnen Ressorts setzen.“ Für die Spitzenkandidatin gibt es allerdings drei Themen, die sie sofort ändern würde: Die Einführung des Leistungsprinzip in der Schule, mehr Polizeipräsenz auf den Straßen sowie Investitionen in die Infrastruktur.

Ambitioniert, aber machbar

Steiner kämpft für starke Freie Demokraten in der neuen Bürgerschaft und hofft auf ein zweistelliges Ergebnis am Wahlabend. “Ich habe Lust, jetzt in Verantwortung zu kommen – nach vier schönen Jahren in der Opposition“, erklärte sie mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der FDP. Eine rot-rot-grüne Koalition wäre für das Land fatal. Wirkliche Veränderung könne es nur mit der FDP geben. “Jamaika wäre spannend, weil es die SPD nach 74 Jahren in die Opposition schicken würde. Aber auch eine Deutschland-Koalition könnte Sinn haben.“

Landesparteitag am 19. Mai

Im Endspurt zur Wahl treffen sich Freien Demokraten in Bremen zu einem Außerordentlichen Parteitag, um den Wahlaufruf zu beschließen. Mit dabei: FDP-Vize Katja Suding, Nicola Beer, FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl und FDP-Europakandidatin Zsuzsa Beier.

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