StiftungTürkei-Bulletin

Ankara-Attentat wirkt nach

Straße in Ankara
21.10.2015

Das Attentat auf den Hauptbahnhof in Ankara hat in der Türkei massive innenpolitische Auswirkungen. Regierung und Opposition schieben sich gegenseitig die Verantwortung für die Bluttat mit über 80 Toten zu. Die Stiftung für die Freiheit analysiert die Lage in ihrem Bulletin.

Trotz heftiger Kritik an den zuständigen Behörden sei es zu keinem Rücktritt aus dem Kabinett gekommen, führen die Stiftungsexperten Hans-Georg Fleck und Aret Demirci auf. Regierungschef Ahmet Davutoğlu kündigte eine dreitägige Staatstrauer an. HDP-Chef Selahattin Demirtaş beschuldige die Regierung, mitverantwortlich für den Anschlag von Ankara zu sein.

Auch in anderen Bereichen zeigen sich die Spannungen zwischen Türken und Kurden: Bei einer Großrazzia der türkischen Polizei seien 44 Politiker der pro-kurdischen HDP festgenommen worden, berichten Fleck und Demirci. Den Inhaftierten werde vorgeworfen, im Namen der PKK Steuern eingezogen und im Namen der sogenannten ‘Volksgerichtshöfe‘ Urteile gefällt zu haben. Unter den Festgenommenen sollen sich auch Provinzvorsitzende der HDP, Gewerkschafter und ehemalige Bürgermeister befinden, erklären die Stiftungsexperten.

Lesen Sie hier das vollständige Bulletin auf "freiheit.org".

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