FDPAnti-Israel-Demos

Antisemitische Parolen sind ein Alarmsignal

Michael TheurerMichael Theurer hat die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen verurteilt.

Am Wochenende hatten bei pro-palästinensischen Kundgebungen bundesweit mehrere tausend Menschen gegen den israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen demonstriert. Dabei wurden Kundgebungen für judenfeindliche Parolen missbraucht. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer hat die antisemitischen Vorfälle verurteilt.

Der FDP-Europaabgeordnete reagierte beunruhigt auf  die antisemitischen Hetzparolen auf Palästinenser-Demos gegen Israels Militäreinsatz im Gazastreifen. Er mahnte: „Die breite demokratische Mehrheit darf Provokationen einer kleinen extremistischen Minderheit nicht unwidersprochen hinnehmen. Für Antisemitismus und Rassismus ist in der Bundesrepublik Deutschland kein Platz. Natürlich kann in einer Demokratie sachliche Kritik geäußert werden, auch an Israel. Allen Versuchen, mit volksverhetzenden Parolen antisemitischen Hass zu schüren, muss aber durch einen Schulterschluss der Demokraten entschlossen und unmissverständlich entgegentreten werden.“

Hintergrund

In mehreren deutschen Städten haben am Wochenende Tausende Menschen gegen die israelische Militäraktion im Gazastreifen demonstriert. In Hannover und Göttingen wurden proisraelische Demonstranten attackiert. Auf mehreren Demonstrationen wurden antisemitische Parolen gerufen. Zudem ist eine pro-palästinensische Kundgebung in Berlin am Samstagabend eskaliert.

Ein Ehepaar aus Jerusalem, das zufällig den Weg der rund 800 pro-palästinensischen Aktivisten kreuzte, wurde von den Demonstranten massiv bedroht. Zu der Kundgebung aufgerufen hatten mehrere palästinensische und linke Gruppen wie der Studierendenverband der Linkspartei (SDS) über die sozialen Medien. Bei der Stadt angemeldet war die Demonstration zuvor nicht.

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