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Das Fundament muss tragen, damit der Leuchtturm nicht einstürzt

Glasfaser und BreitbandausbauLändlichen Raum nicht vom Breitbandausbau abhängen
07.11.2017 - 17:15

Mit 67 Projekten will Baden-Württemberg in den nächsten zwei Jahren auf seinem Digitalisierungskurs vorankommen. Die Festlegung auf die Projekte ist der nächste Schritt im Rahmen der "Digitalisierungsstrategie", die die grün-schwarze Landesregierung im Sommer vorgelegt hat. Der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Timm Kern, sieht Licht und Schatten: Der gute Wille sei erkennbar. Die Regierung habe "auf unsere Kritik hin die Hausaufgaben gemacht". Er vermisst aber nach wie vor den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets.

Der Innen- und Digitalisierungsminister Strobl habe "nach der unkonkreten Vorstellung der Digitalisierungsstrategie nun leicht konkretere Schwerpunkte gesetzt", weiß Kern die angekündigten Projekte zu würdigen. Er schränkt zugleich ein: "Die Gefahr einer Verzettelung ist aber immer noch ganz akut. Denn eine grundlegende Aufgabe hat Minister Strobl noch nicht erfüllt: In einem so dezentral strukturierten Flächenland wie Baden-Württemberg müssen wir dringend darauf achten, dass Teile des Ländlichen Raums nicht von der Politik abgehängt werden, gerade bei der digitalen Infrastruktur." Die  Leuchtturmprojekte könnten ihre ganze Kraft und ihren Mehrwert für die Gesellschaft nur dann entfalten, wenn die Grundvoraussetzung, "nämlich der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets", vollzogen sei, mahnt Kern. "An diesem Ausbau und dem damit verbundenen Abbau von hemmenden Förderkriterien mangelt es leider noch zu deutlich. Wenn das Fundament nicht trägt, ist auch ein darauf gebauter Leuchtturm vom Einsturz gefährdet."

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