FDPDeutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

Die Zusammenarbeit mit Frankreich kann wieder EU-Motor werden

Michael Georg Link, Sandra Weeser, Stefan Ruppert, Nicola Beer, Oliver Luksic und Christine Aschenberg-DugnusDie Delegation der Freien Demokraten: Michael Georg Link, Sandra Weeser, Stefan Ruppert, Nicola Beer, Oliver Luksic und Christine Aschenberg-Dugnus

Der Bundestag und die französische Nationalversammlung rücken näher zusammen. Am Montag hat sich die neu gegründete deutsch-französische Parlamentarische Versammlung konstituiert. Die gemeinsame Kammer vereint 50 deutsche und 50 französische Abgeordnete. Die Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, FDP-Generalsekretärin Nicola Beer meint: "Die heutige Konstituierung der Deutsch-Französischen Versammlung macht Mut und Hoffnung zugleich. Denn sie ist ein wichtiger Schritt, um endlich wieder sicherzustellen, dass wir in Europa besser zusammenarbeiten."

Sie ist sich sicher, die Parlamente unterstützten damit auch Macrons europäischen Reformvorstoß: "Die Volksvertretungen beider Länder haben jetzt die Chance, konkrete Projekte voranzubringen, die unser Europa für die Bürgerinnen und Bürger wieder mit all seinen Vorteilen erfahrbar macht." Die Versammlung stärke gerade auch die Parlamente als Volksvertretungen und rücke damit die Bürger in den Mittelpunkt. Für Beer ist zentral, dass dieses Engagement nicht exklusiv verstanden wird, sondern integrativ. "Wir müssen in Europa den Gedanken der Zusammenarbeit, das Arbeiten an gemeinsamen Projekten wieder auf die Agenda setzen, um Europas Chancen gemeinsam nutzen zu können", sagt die Spitzenkandidatin.

Sie wirbt für eine Wiederbelebung des "Weimarer Dreiecks", also des Dialogs der Regierungen und der Parlamente Deutschlands, Frankreichs und Polens. Deutschland müsse den Eindruck vermeiden, nur mit bestimmten EU-Mitgliedern reden zu wollen und dürfe nicht mit nationalen Alleingängen wie in der Energie- oder Migrationspolitik von sich reden machen. "Die Zusammenarbeit mit Frankreich kann wieder Motor der EU werden."

Michael Georg Link, der dem Vorstand der Versammlung auf deutscher Seite angehört, plädierte dafür, statt auf eine Kultur des nationalen Misstrauens auf eine Kultur des Vertrauens zu setzen. Das sei die Chance, den Aachener Vertrag und den Élysée-Vertrag mit Leben zu erfüllen. Mit Blick auf den zeitgleich stattfindenden Besuch des chinesischen Staatspräsidenten in Frankreich sagte Link, die Kräfte, die versuchten, Europa zu spalten, würden stärker. "Wir wollen mit China zusammenarbeiten, aber gemeinsam." In Paris werde zu Recht ungeduldig auf eine Antwort aus Berlin gewartet. Es werde darum gehen, wie am besten die Eurozone gestärkt werden kann: "Lassen Sie uns kreativ darangehen."

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