FDPPkw-Maut

Dobrindt sollte Fehler eingestehen

Christian DürrChristian Dürr
05.04.2016

Verkehrsminister Alexander Debrindt (CSU) fährt nach Brüssel, um mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über die PKW-Maut zu sprechen. Die Reise hätte Dobrindt sich sparen können, konstatiert Christian Dürr, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz. "Statt in Brüssel das Gespräch mit Kommissionspräsident Juncker zu suchen und Druck ausüben zu wollen, sollte Verkehrsminister Dobrindt seine Fehler in Sachen Pkw-Maut eingestehen."

Donbrindts Prestigeobjekt sei gescheitert, das werde ihm Juncker bei ihrem Treffen "hoffentlich noch einmal deutlich machen", erklärt Dürr. Für ihn liegt auf der Hand: "Der Europäische Gerichtshof wird die Maut-Träume des Ministers zerplatzen lassen und die kommende Bundesregierung das Projekt dann endgültig beerdigen." Für Steuerzahler und Autofahrer komme diese Entscheidung dann allerdings vier Jahre zu spät.

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