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Ein Plädoyer für eine europäische Bundeswehr

Bundeswehr-SoldatenEin Plädoyer für eine europäische Bundeswehr

Das Bundesverteidigungsministerium plant offenbar, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. Bisher kann in den deutschen Streitkräften nur dienen, wer über einen deutschen Pass verfügt. Die Idee findet sich bereits im Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2016, scheiterte aber bisher an zahlreichen Widerständen im In- und Ausland. In den Armeen Belgiens und Luxemburgs dienen Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten schon seit mehr als zehn Jahren. Ihr Beispiel zeigt, dass die Bedenken gegen dieses Konzept unbegründet sind. Die Öffnung der nationalen Streitkräfte ist vielmehr ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Europäischen Armee, meint Sebastian Vagt. Er leitet den Expert Hub für sicherheitspolitischen Dialog der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel.

Die in Deutschland lebenden Polen, Italiener und Rumänen würden die Personalprobleme der Bundeswehr zwar nicht lösen, aber lindern können, schreibt Vaagt in seienm Plädoyer. Darüber hinaus könne die Bundesregierung ihrem eigenen Bekenntnis zum Fernziel einer Europäischen Armee zusätzliche Glaubwürdigkeit verleihen. Die Entscheidung könne auch eine Signalwirkung für andere EU-Mitgliedstaaten entfalten: "Denn während die europäischen Streitkräfte fast ausnahmslos an Personalknappheit leiden, können potentielle europäische Soldaten wegen ihrer Lebenssituation weder in ihrem Heimatland noch in ihrem Gastland dienen. Die Öffnung nationaler Streitkräfte für Bürger anderer EU-Staaten ist deshalb ein kleiner aber sehr richtiger Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Armee."

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