FDPAntisemitismus

Gewaltaufrufe nicht dulden

Die Freien Demokraten warnen vor Antisemitismus und Intoleranz in der HauptstadtDie Freien Demokraten warnen vor Antisemitismus und Intoleranz in der Hauptstadt
01.07.2016 - 17:00

Am Samstag marschieren zum Al-Quds-Tag erneut Israel-Gegner durch die Hauptstadt. Die FDP Berlin macht klar, dass Gewaltaufrufe und das Schüren von Hass nicht geduldet werden dürfen. "In Zeiten fundamentalistischer Anschläge ist es umso wichtiger, deutlich zu machen, dass unsere Toleranz nicht gegenüber den Intoleranten gilt", unterstrich Sebastian Czaja, FDP-Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl. Er forderte: "Wir müssen hier eine klare Grenze ziehen und dürfen diesen Agitatoren keinen Fußbreit unserer Stadt überlassen."

"Wer unter dem Deckmantel der Meinungs- und Bekenntnisfreiheit Hass schürt, zu Gewalt aufruft und die Werte des Grundgesetzes beseitigen will, kann dafür nicht den Schutz der Meinungsfreiheit beanspruchen", erläuterte FDP-Landesvorsitzende Sibylle Meister. Senat und Bezirk würden ein katastrophales Bild aus der deutschen Hauptstadt senden, wenn alljährlich ein Mob antisemitische und demokratiefeindliche Hassparolen skandieren dürfe, kritisierte sie.

Marcel Luthe (FDP), durch dessen AGH-Wahlkreis die Demonstration zieht, schloss sich der Kritik an: "Die fehlende Sensibilität, demokratiefeindlichen Antisemiten insbesondere am Kurfürstendamm eine Bühne zu geben und so eine größere Sichtbarkeit zu ermöglichen, zeigt einmal mehr, dass Senat und Bezirk müde sind, um sich mit klarer Position diesen Hetzern entgegenzustellen."

Hintergrund

Nachdem Innensenator Frank Henkel (CDU) es in den Vorjahren versäumt hat, nationalsozialistische und antisemitische Parolen bei den Al-Quds-Demonstrationen zu unterbinden, ist auch in diesem Jahr diese Veranstaltung wieder auf dem Berliner Kurfürstendamm genehmigt worden. Die Freien Demokraten wollen ein deutliches Signal setzen, dass sich die Berliner diesem Hass entgegenstellen, und rufen zur Teilnahme an der Gegendemonstration am Samstag auf.

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