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Kommende Wochen entscheidend für Europa

Pulse of Europe in BerlinDie kommenden Wochen sind entscheidend für Europa
20.04.2017 - 15:15

Europa steht vor folgenschweren Entscheidungen. Der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, Erik Schweickert, bezeichnet die kommenden Wochen gar als "entscheidend für Europa". Die vom britischen Parlament beschlossene Neuwahl des britischen Unterhauses für Anfang Juni und die französische Präsidentschaftswahl am kommenden Wochenende werden seiner Ansicht nach auch die Fragen beantworten, wie es um den Geist Europas bestellt sei

Mit Blick auf den Beschluss des britischen Unterhauses, Anfang Juni Neuwahlen abzuhalten, sagte er: "Frau May will Eindeutigkeit. Ob sie diese durch die Unterhauswahlen bekommt, darf bezweifelt werden." Das knappe Brexit-Votum habe sich nun mit weitgehender Ungewissheit über den Verhandlungskurs Großbritanniens vermischt. Er stellt klar: "Als Freie Demokraten stehen wir für faire, aber harte Verhandlungen mit den Briten. Im europäischen und deutschen Interesse erhoffen wir uns eine Stärkung der Kräfte in Großbritannien, denen es weniger um politische Taktik und mehr um die partnerschaftliche Zukunft mit Europa geht."

Schweickert warnt vor Abkehr Frankreichs

In puncto bevorstehender Wahl in Frankreich mahnte Schweickert: "Wir in Deutschland haben für Europa Verantwortung. Der europäische Gedanke umfasst Frieden, Demokratie, Rechtsstaat und Wohlstand." Letztendlich sei die Europäische Union nur so stark wie der Wille der Bürger zu diesem historischen Projekt. "Eine Abkehr Frankreichs durch eine radikale Wahl würde die Europäische Union und damit auch uns in eklatanter Weise beschädigen."

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