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Minderheitsregierungen haben in Norwegen Tradition

Norwegen kennt sich mit Minderheitsregierungen ausNorwegen kennt sich mit Minderheitsregierungen aus
02.02.2018 - 16:15

Die liberale Partei Venstre verstärkt seit diesem Monat die Regierungskoalition der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg. Auch nach dem Beitritt der Liberalen verfügt das Bündnis nur über 80 von 169 Sitzen im Parlament und ist bei der Gesetzgebung somit weiter auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen. Das Modell Minderheitsregierung hat in Norwegen jedoch eine lange und produktive Tradition.

Dies liegt an der großen Zahl der im Parlament vertretenen Parteien: Derzeit sind das insgesamt neun, sodass keine Mehrheitskoalition aus weniger als vier Fraktionen gebildet werden könnte. Denkt man an die jüngsten Sondierungen in Deutschland, kann man sich leicht vorstellen, wie kompliziert es für alle potentiellen Partner wäre, sich zu einigen.

Zuletzt schloßen sich deshalb Konservative und Fortschrittspartei in einer Minderheitsregierung zusammen und sicherten sich die parlamentarische Unterstützung von Liberalen und Christdemokraten. Die beiden Letzteren nahmen dadurch eine im Bundestag nicht existierende Sonderrolle zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen ein.

Gegenüber freiheit.org erklärt Håvard Sandvik, politischer Berater von Venstre, warum das Bündnis sich für beide Seiten so sehr lohnt. (ch)

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