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Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren

Popcorn vor FernseherFDP-Fraktion Bremen will öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren
18.10.2017 - 16:20

Die Ministerpräsidentenkonferenz berät ab Donnerstag unter anderem über die Reformvorschläge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten Ende September der Rundfunkkommission der Länder Berichte mit ihren Vorstellungen dazu überreicht. Es geht dabei auch um erhebliche Einsparungen durch mehr senderübergreifende Zusammenarbeit. Die FDP-Fraktion Bremen schlägt eine Neukonzeption des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor. FDP-Fraktionsvize Magnus Buhlert meint: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht eine Generalüberholung."

Denn: "Die Menschen werden steigende Rundfunkbeiträge nicht weiter akzeptieren. Damit wir endlich mehr Akzeptanz und niedrigere Gebühren erzielen, muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich zukünftig auf seine Kernaufgabe konzentrieren." Das sei die Versorgung mit Informations- und Bildungsinhalten. Teure Sportereignisse, Unterhaltungsshows und Produktionen wie Babylon Berlin könnten schließlich auch durch private Anbieter angeboten werden. Buhlert ist sicher: "Die Neudefinition des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks wird für niedrige Beiträge sorgen und die Qualität des Programms erhöhen." Auf lange Sicht wünscht er sich ein Modell, "dass die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks garantiert und auf die unbürokratische Finanzierung durch Steuereinnahmen setzt und damit die Zwangsgebühren abschafft."

Wir brauchen guten Qualitätsjournalismus im öffentlichen-rechtlichen Rundfunk

Buhlert widerspricht allerdings Stimmen, die die ARD für überflüssig halten. "Gerade Radio Bremen zeigt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk für hohe Qualität an Informationen steht und regional eine wichtige Rolle spielt. Persönlich kann ich mir allerdings die Privatisierung des ZDF vorstellen. Das Ziel ist auf jeden Fall klar. Wir brauchen guten Qualitätsjournalismus im öffentlichen-rechtlichen Rundfunk und wir müssen den Privaten auf den unterschiedlichen Verbreitungswegen ihren Raum lassen", so Buhlert.

Hintergrund

An der Saar geht es ab Donnerstag um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: 2016 hatten die Regierungschefs Reformvorschläge eingefordert. Das ZDF schlägt den Ländern Einsparungen in Höhe von rund 270 Millionen Euro für die Zeit von 2021 bis 2028 vor. Die ARD geht insgesamt von einem geschätzten Einsparpotenziel von rund zwei Milliarden Euro bis 2028 aus. In der Diskussion geht es auch immer wieder um eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags, der bis 2020 auf 17,50 Euro monatlich pro Haushalt festgelegt ist.

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