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Polens umgestaltetes Kabinett birgt Chancen

WarschauWarschau
11.01.2018 - 12:45

Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat kurz nach seinem Amtsantritt das Kabinett stark verändert. Nun bestehe die Chance, dass die Regierung nicht mehr so brachial mit rechtsstaatlichen Standards umgehe und gegenüber der EU konzilianter sei, schreibt der Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Prag, Detmar Doering. Dennoch: “Für die Opposition und die Europäische Kommission macht es die Sache nicht leichter.“

Morawiecki hat das Außen-, Finanz- und Verteidigungsministerium umstrukturiert. Wichtige Stellen seien nun mit persönlichen Vertrauten des Ministerpräsidenten besetzt. Wie umfassend der Politikwechsel sein werde, sei jedoch noch nicht absehbar. Für die Opposition könnte es aber schwierig werden, gegen die regierende PiS-Partei anzukommen, schreibt Doering.

Die gesamte Analyse von Doering finden Sie hier.

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