Fraktionen1 Jahr Rot-Grün

Scholz verwaltet lustlos statt gut zu regieren

Katja SudingKatja Suding zieht eine klare Bilanz
12.02.2016 - 12:15

Hamburgs FDP-Fraktionschefin Katja Suding zieht ein Jahr nach der letzten Bürgerschaftswahl eine klare Bilanz: Hamburg wird nur noch lustlos verwaltet statt gut regiert, so die Fraktionsvorsitzende bei Hamburg1. Rot-Grün lasse den Hafen verkommen, Initiativen für exzellente Wissenschaft oder bessere Bildung würden fehlen, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur reduziere sich weitgehend auf das zwanghafte Verlegen von Fahrradwegen Richtung Straße und die Flüchtlingsunterbringung hakt überall, zählt Suding auf.

 "Nach dem Olympiadebakel geben sich Scholz und die Grünen offenbar mit der Provinzialisierung der Stadt zufrieden", sagt Suding. Hamburg werde längst nicht so ordentlich regiert, wie es die Stadt verdient habe.

"Die Verwaltung wird größer und teurer, der Haushalt wird nicht ausreichend saniert, aber die Dienstleistungs-Angebote gegenüber den Bürgern werden schlechter. Freiheitsrechte werden immer öfter eingegrenzt, während der Schutz von Privatsphäre und Eigentum häufig nicht ausreichend gewährleistet ist." Die FDP-Fraktion werde das nicht hinnehmen und stelle dieser Tendenz eine Reihe eigener Konzepte entgegen.

Der dramatische Absturz der SPD in der Umfrage von Radio Hamburg zeigt, dass die Menschen mit dem Scholz-Senat...

Posted by Katja Suding on Donnerstag, 21. Januar 2016

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