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Senat schläft bei Breitbandausbau

Michael KruseMichael Kruse kritisiert das schwache Netz im Hafen
09.08.2016

Schwaches Internet, schlechte Telefonverbindungen, alte Leitungen: Während knapp 90 Prozent der Hamburger mit mehr als 50 MBit pro Sekunde surfen können, sind es in Steinwerder, Altenwerder und Waltershof gerade einmal vier Prozent, heißt es in einer Senatsantwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. Deren wirtschaftspolitische Sprecher, Michael Kruse, fordert die Stadt nun auf, einzuspringen und Fördergelder des Bundes in den Anschluss des Hafens zu stecken.

"Seit 2015 ist bekannt, dass Hamburg Mittel vom Bund für den Breitbandausbau erhalten wird. Mittlerweile sind bereits acht Millionen Euro bei der Stadt eingetroffen. Allerdings hat dieser Senat ein Jahr tatenlos verstreichen lassen und weiß nun nicht, wie er den Breitbandausbau vorantreiben möchte", kritisiert Kruse.

Er hatte schon zuvor alarmiert konstatiert, "dass Hamburg sich im Ländervergleich mit einer Investitionsquote von unter 10 Prozent im unteren Viertel befindet. Damit wird nicht einmal jeder zehnte Euro im städtischen Haushalt für Investitionen verwendet." Der Hafen verliere zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit durch mangelnde Infrastruktur.

Durch beschädigte Straßen und Brücken würden Staus und damit unnötige Kosten verursacht und die Schul- beziehungsweise Hochschulgebäude seien zum Teil marode. Für die Aufgaben der digitalen Infrastruktur fehlen Mittel und ein Plan, zählte er auf.

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