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Solms: Wir brauchen einen echten Neuanfang

Hermann Otto Solms wird als Alterspräsident den Bundestag eröffnenHermann Otto Solms wird als Alterspräsident den Bundestag eröffnen
11.10.2017 - 13:25

Hermann Otto Solms will es nochmal wissen. Nach kurzer Abstinenz kehrt der Vizepräsident des Deutschen Bundestages a.D. als Abgeordneter zurück in den Bundestag. Das Portal Liberal hat ihn getroffen und über seine Funktion als Alterspräsident, die Herausforderungen für Deutschland in der kommenden Legislatur sowie über die Zusammensetzung des Bundestages gesprochen.

Verraten Sie uns, welche thematischen Schwerpunkte Sie in Ihrer Rede zur konstituierenden Sitzung setzen wollen?

Nein, das möchte ich nicht tun. Ich empfehle, am 24. Oktober das Parlamentsfernsehen einzuschalten. Dort wird alles live, unkommentiert und in voller Länge übertragen.

Welche Herausforderungen sehen Sie für Deutschland in den kommenden Jahren – ist die Bundesrepublik gut aufgestellt?

Wir brauchen in vielen Bereichen einen echten Neuanfang. Gerade die letzten Monate haben uns gezeigt, dass wir in Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen stehen: Wegen des Brexit und der Frage nach der Zukunft Europas, wegen der Globalisierung und Digitalisierung und den damit einhergehenden Anforderungen an unsere Wirtschaft oder wegen der Flüchtlingskrise und der Frage nach einem Einwanderungsgesetz. Wir müssen uns diesen Aufgaben intensiv widmen und die Zukunft unseres Landes aktiv gestalten.

Mit Blick auf Ihre Erfahrung als Vizepräsident des Deutschen Bundestages: Was empfehlen Sie dem neuen Bundestagspräsidium für die zukünftige Arbeit?

Der jeweils Präsidierende wird darauf achten, dass die Grenzen eines der Würde des Hauses angemessenen Debattenstils eingehalten werden. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass man die AfD als Fraktion genauso behandeln muss wie alle anderen. Sie sind nun einmal vom Volk gewählt. Sie haben die gleichen Rechte, aber eben auch die gleichen Pflichten.

Wie beurteilen Sie die Zusammensetzung des deutschen Bundestages, auch hinsichtlich der Berufsstruktur?

Ich freue mich darüber, dass mehr unabhängige Unternehmer und Selbstständige vertreten sind. Das ist besser als bisher, reicht aber noch nicht. Grundsätzlich ist der Bundestag mit 709 Abgeordneten viel zu groß. Das schadet sowohl der Handlungsfähigkeit als auch dem Ansehen des Parlaments.

Was hat Sie, neben dem Ziel die FDP in den Bundestag zurückzuführen, mit 76 Jahren motiviert, erneut für den Bundestag zu kandidieren?

Ich wollte es nicht auf uns sitzen lassen, dass wir als liberale Partei aus der Politik ausscheiden. Deswegen habe ich Christian Lindner zugesagt, beim Neuaufbau der FDP mitzuhelfen. Und das ist zu meiner großen Freude sehr erfolgreich gelungen. Es waren allerdings auch vier harte, arbeitsreiche Jahre.

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