FDP, FraktionenRecht und Justiz

Suizid in JVA zeigt Sicherheitsversagen

GefängnisDie FDP kritisiert das Versagen des Hamburger Justizsystems
30.08.2017 - 16:15

In einer Hamburger Justizvollzugsanstalt hat ein mutmaßlicher Islamist sich das Leben genommen. Anna von Treuenfels-Frowein übt scharfe Kritik an der Mangelausstattung im Justizvollzug. Offenbar könne Hamburg kein funktionierendes Sicherheitssystem gewährleisten, konstatiert die justizpolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion. "Hier wurden offensichtlich massiv Aufsichtspflichten verletzt. Denn auch wenn der Inhaftierte keine psychischen Auffälligkeiten zeigte, erwarten wir bei einem mutmaßlichen Islamisten die allerhöchsten Sicherheitsmaßnahmen", unterstreicht sie.

Es bleibe deshalb "absolut unverständlich, wie ein offenbar derart gefährlicher Mann die Möglichkeit hatte, sich unbemerkt das Leben zu nehmen", so von Treuenfels-Frowein weiter. "Unter Senator Steffen versagt das Hamburger Justizsystem immer wieder und das auf jeder Ebene", rügt sie. Die FDP-Fraktion fordere umgehend eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge.

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