FDPHartz IV

Warum unsere Sozialsysteme unsozial sind

Michael TheurerMichael Theurer bricht eine Lanze für das liberale Bürgergeld
06.06.2018 - 12:55

Jahrzehntelange Zusätze und Änderungen an den Sozial- und Steuergesetzen haben zu gravierenden Auswirkungen für die Arbeitnehmer geführt. Ein Resultat: der berüchtigte „Mittelstandsbauch“. Noch schlimmer trifft es jedoch die Aufstocker, bei denen die kalte Progression teils extreme Folgen hat: „Wer mehr brutto Lohn erhält, hat am Ende zum Teil weniger in der Tasche als vorher. Das ist purer Wahnsinn“, kritisiert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer die unhaltbaren Zustände. Deshalb sei es nun höchste Zeit für eine Generalüberholung.

"Mehr Netto vom Brutto ist ein zentraler Weg, um Menschen mehr Eigenverantwortung zu ermöglichen", stellt Theurer fest. Bei Aufstockern wird das zusätzliche Einkommen jedoch zusätzlich auf den Transfer angerechnet. Teilweise bleibt dann dabei deutlich weniger vom zusätzlichen Euro als im Bereich des Mittelstandsbauchs. Der Extremfall: Für einen Alleinerziehenden mit zwei Kindern, der zwischen 1700 und 2350 Euro verdient, bedeutet zusätzlicher Verdienst weniger Einkommen. "Es ist Zeit für eine Generalüberholung", fordert Theurer deshalb.

Alle Sozialleistungen sollten in einem aktivierenden Bürgergeld zusammengefasst werden. Zuständig wäre dafür nur noch eine staatliche Behörde. Empfänger müssten dann nicht mehr von Amt zu Amt rennen, und selbstverdientes Einkommen dürfte nur noch prozentual und geringer als heute angerechnet werden – ein einfaches System zur Unterstützung der finanziellen Eigenständigkeit. Dazu Theurer: "Gerade im Niedriglohnbereich muss es sich wieder lohnen, Schritt für Schritt voranzukommen, um irgendwann finanziell (wieder) ganz auf eigenen Beinen zu stehen!"

Kommentare (3)

Bernd Hölder
07.08.2018 - 11:42
Sehr gut
Frank Rauen
07.06.2018 - 14:28
Grundsätzlich kann ich Herrn Theurer zustimmen. Unser Sozialrecht ist metaphorisch ausgedrückt "ausgefranst"! Er ist sogar deutlich adipös. Man sollte das Sozialgesetzbuch nur einmal vom Umfang her betrachten. Ein wirklich typisch deutsches Werk. Nur Vorsicht! Das Bürgergeld könnte uns von diesem unübersichtlichen Werk befreien, wenn, ja wenn die FDP die absolute Mehrheit bekäme. Die linken Fraktionen können wir dabei schon einmal ausklammern, Die CDU wohl absehbar auch, zumindest solange Frau Merkel das Sagen hat. Da ist allerdings ein weiteres Problem: ein größer werdender Teil der Bürger ist mit dem allumfassenden Sozialstaat aufgewachsen und ist es immer weniger gewohnt, selbst Initiative zu ergreifen, also Eigenverantwortung zu üben. Und das gilt nicht nur für den Bereich der Arbeitslosen bzw. -suchenden (SGB III und II). Wir werden demnach mit einer inzwischen hohen Anspruchshaltung und Selbstbedienungsmentalität im Transferbereich zu kämpfen haben!
Trueteam
06.06.2018 - 19:48
Bei der Sozialversicherung wird es Zeit, dass alle Bürger gleich behandelt werden. D. h. der Angestellte oder Selbständige wird genauso behandelt wie Beamte, Abgeordnete,....
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