FDPRechtsextremismus

AfD wird über den rechten Rand kippen

Hans-Ulrich Rülke im LandtagHans-Ulrich Rülke landet mit seiner Rede einen viralen Hit
17.10.2017

In einer Brandrede im baden-württembergischen Landtag hat FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke gegen die AfD ausgeteilt. Er warf den Rechtspopulisten weitgehende Inhaltslosigkeit sowie eine durchschaubare "Schmierenkomödie" vor. "Die AfD segelt immer weiter rechts in ihrem flachen Weltbild", konstatierte Rülke. "Eines Tages wird sie dabei über die rechte Kante kippen."

Rülke nahm die von der AfD selbst beantragte Debatte mit dem Titel "Gefahr für die Demokratie durch zunehmende Missachtung der demokratischen Spielregeln durch gewählte Volksvertreter" zum Anlass für eine kurze Abrechnung. "Der Titel der Debatte legt eigentlich nahe, dass es sich um ein AfD-Selbstgespräch handeln müsste", bemerkte Rülke. Er attestierte den Rechtspopulisten, die Selbstinszenierung als Opfer als einziges Politikangebot zu bieten, und rügte die "inhaltliche Armut" ihres Beitrags im Landtag.

Die Debatte losgetreten hatte ein einziges Zitat des Ministerpräsidenten zum "Bodensatz an Nationalisten". Daraufhin regte sich AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen über diese Wortwahl auf, allerdings beleidige Meuthen selbst mit Aussagen zum "grün-rot versifften Deutschland" permanent das ganze Land, stellte Rülke klar. "Sie haben damit jedes Recht verwirkt, andere zu kritisieren. Sie bewerfen hier als Obelix ihr eigenes Glashaus regelrecht mit Hinkelsteinen", sagte der FDP-Fraktionschef in Richtung des AfD-Mannes.

AfD hat nur armselige Schmierenkomödien im Angebot

"Rücktritte, Austritte, Fraktionsspaltungen – so sieht das aus, was die AfD in den Parlamenten dieses Landes zu bieten hat auf ihrem Weg zum rechten Rand", kritisierte Rülke. "Beleidigen, Dementieren, Unverstandenfühlen: Dieser Stil bedient sich oft bewusst Nazi-Wortwahl, um zu provozieren." Beispiele dafür gebe es mehr als genug: "Ich nenne nur den Wunsch nach einer 'tausendjährigen Zukunft' für Deutschland Ihres Aktivisten Höcke." Rülkes Bilanz der AfD-Parlamentsarbeit: "Nur armselige Schmierenkomödien wie diese Debatte."

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