FDPErneuerbare Energien

EEG-Umlage wird auf Jahre steigen

Hermann Otto SolmsHermann Otto Solms
05.10.2016

Die EEG-Umlage wird weiter steigen – deutlich über das von der Bundesregierung prognostizierte Niveau hinaus. Dies besagt eine aktuelle Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft, die dem "Handelsblatt" vorliegt. FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms erklärte die Energiepolitik der Großen Koalition für gescheitert: "Energieminister Sigmar Gabriel ist zu Reformen offenkundig nicht fähig."

Der Wirtschaftsminister steige weder aus dem ineffizienten und korrumpierenden System der Subventionen und Förderungen aus, noch komme der Netzausbau voran. Allerdings fehle Gabriel jedoch die Unterstützung für eine zukunftsweisende Energiepolitik, räumte Solms ein. "So behindert Horst Seehofer den Netzausbau oder lässt ihn nur unter der Bedingung zu, dass Stromtrassen unterirdisch verlaufen. Damit ist ein Ende des Preisanstiegs nicht in Sicht."

Die Kosten seien Privathaushalten und der Wirtschaft nicht mehr zuzumuten, konstatierte Solms. "Die Energiepolitik der Bundesregierung und von Sigmar Gabriel ist definitiv gescheitert." Er appellierte an die Bundesregierung, endlich der Realität ins Auge zu blicken und umzusteuern.

Hintergrund

Schön länger wird über eine Umlage um die 7 Cent spekuliert. Die EEG-Umlage ist Bestandteil des Strompreises für Endverbraucher und wird jährlich zum 15. Oktober für das Folgejahr von den Netzbetreibern auf Basis von Prognosen bekannt gegeben. Da in diesem Jahr der 15. Oktober auf einen Samstag fällt, könnte der Termin um einen Tag vorverlegt werden. Die Umlage wird als Differenz zwischen Börsenstrompreis und garantierten Abnahmepreisen für Ökostrom berechnet. Je niedriger der Börsenpreis, desto höher die Umlage.

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