FDPPresseschau

Fortschrittsbeschleuniger im Abgeordnetenhaus

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20.09.2016

Die FDP Berlin hat es geschafft: Sie wird mit zwölf Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein. Wir haben die Reaktionen der Hauptstadtpresse für Sie kuratiert. "Erfolgreich verbreiten sie Zuversicht im schroffen Kontrast zur ängstlichen Defensive vieler Akteure der Stadt", resümiert Richard Herzinger in der "Welt". In der "Süddeutschen Zeitung" wird die "Mischung aus Pragmatismus und Ironie" gewürdigt, die der Hauptstadt-FDP die entscheidenden Stimmen eingebracht hat.

Im Berliner Wahlkampf seien Spitzenkandidat Sebastian Czaja und die Freien Demokraten durch die Chuzpe aufgefallen, mit der sie für die Offenhaltung von Tegel geworben hätten, so Stefan Braun in der "Süddeutschen Zeitung".

"Auf der Habenseite: die künstlerisch wertvollsten Spitzenkandidatenplakate. Ein umtriebiger Sebastian Czaja, der sich mit seinen 33 Jahren als „Frischzellenkur“ für die Berliner Politik inszenierte. Ein eingängiger Hashtag (#ZeitFürDasNächsteBerlin) und ein übergelaufener Ex-Piratenchef (Bernd Schlömer). Vor allem aber ein Wahlkampfthema, das die Liberalen von den übrigen Parteien unterschied – eben die Forderung nach einer dauerhaften Offenhaltung des Flughafens Tegel", analysiert Sebastian Leber den Wahlerfolg der Freien Demokraten für den "Tagesspiegel".

Die Entscheidung, für den Weiterbetrieb von Tegel zu kämpfen, wird auch von anderen Publikationen als wichtiger Erfolgsfaktor eingestuft. "Die Berliner FDP hat sich in dieser Wahl auf ein einziges Thema kapriziert, das volksnah ist und ein Alleinstellungsmerkmal im Parteienreigen hat: Der Flughafen Tegel muss offen bleiben", schreibt Julia Haak für die "Berliner Zeitung".

Sabine Lennartz kommentiert in der "Schwäbischen Zeitung": "Mit dem Flughafen Tegel haben die Liberalen das richtige Thema besetzt." Auch darüber hinaus habe die FDP durch konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Stadt überzeugt.

Neben der Infrastruktur habe die Rückkehr der Freien Demokraten ins Abgeordnetenhaus auch mit Blick auf die Veränderungen in der Parteienlandschaft Relevanz. Für die "Welt" erläutert Herzinger: "Eine weitere Säule, die das wackelnde Gebäude der auf dem Grundkonsens der bundesdeutschen Nachkriegsdemokratie eingeschworenen politischen Kräfte abzustützen hilft, ist daher in den Parlamenten wieder willkommen, sei ihr Einzug knapp oder relativ deutlich wie jetzt in Berlin."

Auf "Spiegel Online" kommentiert Joseph Hausner die Wahlanalyse von FDP-Chef Christian Lindner: "Es ist ein fast unmöglicher Spagat, den Lindner in seiner Interpretation der Berliner Wahlergebnisse hinlegen will: Einerseits unzufriedene Wähler einsammeln, die ihr Kreuz bei der Bundestagswahl 2017 möglicherweise bei der AfD machen würden. Andererseits soll seine FDP nicht als Protestpartei gesehen werden: Der Parteichef versucht sich scharf von allem abzugrenzen, was die AfD vertritt."

"Die FDP sieht sich im Aufwind, auch, wenn Czaja fast bescheiden formuliert, dass es jetzt erst einmal darum gehe, das Vertrauen, das der FDP entgegengebracht worden sei, durch solide parlamentarische Arbeit zu bestätigen", berichtet Carolin Brühl für die "Berliner Morgenpost".

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