FDPSoziale Marktwirtschaft

Große Koalition ruht sich auf Lorbeeren Schröders aus

Michael TheurerMichael Theurer fordert konkrete Schritte zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands

Der Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsrates, Werner Michael Bahlsen, hat die Bundesregierung zu Reformen und mehr Weitsicht aufgerufen. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer bekräftigt die Forderungen nach einer zukunftstauglichen Renten- und Arbeitspolitik. "Die Bundesregierung bekommt einmal mehr von den eigenen Leuten gesagt, dass es so nicht weitergehen kann. Die beim Wirtschaftsrat spürbare Sehnsucht nach der FDP sollte die Kanzlerin als CDU-Vorsitzende wachrütteln", verdeutlicht der Freidemokrat.

"Nachdem der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Gabriel immer offensichtlicher mit den Linken flirtet, wäre es höchste Zeit, dass sich die CDU auf ihren Anteil am Erbe der Sozialen Marktwirtschaft zurück besinnt", so Theurer weiter. Er wirft der Großen Koalition vor, sich auf den Lorbeeren Gerhard Schröders auszuruhen, indem sie lediglich eine wirtschaftliche Lage verwalte, deren Grundsteine schon vor Jahren gelegt worden seien. "Dabei muss endlich wieder Wirtschaftspolitik gemacht werden", ist der Freidemokrat überzeugt. Er mahnt: "Die Deutschland AG der Nachkriegszeit ist längst passé, die Unsicherheit wächst und dem einstigen Wirtschaftswunderland fehlt der klare marktwirtschaftliche Kompass."

Die Freien Demokraten jedenfalls seien überzeugt: Deutschland brauche wieder ein klares Leitbild, um seiner ökonomischen Führungsrolle in Europa gerecht zu werden. "Fehlentwicklungen wie das Rentenpaket, die dirigistischen Eingriffe beim Einheitsmindestlohn oder bei Zeitarbeit und Werkverträgen müssen korrigiert werden", verlangt Theurer. "Der Abbau von Bürokratie und der zu hohen Steuerbelastung ist ebenso erforderlich wie eine Investitionsoffensive in Infrastruktur, Forschung und Technologie, um die Wettbewerbsfähigkeit einer sich rapide verändernden globalisierten Ökonomie zu sichern."

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