FDPBürgerschaftswahl

Hamburger Freie Demokraten bald in Regierungsverantwortung?

Anna von TreuenfelsDie FDP ist bereit, in Hamburg Regierungsverantwortung zu übernehmen.
05.02.2020

Am 23. Februar wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Freien Demokraten wollen mit Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels raus aus der Opposition und Hamburgs Zukunft gestalten. In den Prognosen hat die Hamburger FDP bis zu acht Prozent der Wählerinnen und Wähler hinter sich. "Wir sind bereit für Regierungsverantwortung", gibt die Spitzenkandidatin der FDP Hamburg, Anna von Treuenfels, das Ziel vor. Beim derzeitigen Stand könnten die Freien Demokraten bei der Bürgerschaftswahl das Zünglein an der Waage sein. "Hamburg wird eine Richtungswahl. Noch nie wurde eine Regierung in der gleichen Konstellation wiedergewählt. Und das wird auch beim nächsten Mal so sein", lautet die Kampfansage der Spitzenkandidatin. 

FDP als Zünglein an der Waage

Die FDP gehört in Hamburgs Bürgerschaft zu den kleineren Fraktionen - noch! Denn nach der Bürgerschaftswahl am 23. Februar wollen die Freien Demokraten die Oppositionsränge verlassen und mitregieren. Da sämtliche Parteien nicht mit der AfD und die Linken wiederum mit keiner anderen Partei koalieren wollen, wird die FDP ausschlaggebend für eine Regierungsbildung sein. Dementsprechend stark werben die Konkurrenten im Wahlkampf um die Freien Demokraten.

"Als FDPler fühlt man sich derzeit reichlich umworben: SPD, CDU und Grüne suchen momentan große Nähe", so der Vize-Fraktionschef der Liberalen in Hamburgs Bürgerschaft, Michael Kruse. Wenn es um die Frage geht, mit wem sich die Freien Demokraten ein mögliches Regierungsbündnis vorstellen können, sagt Kruse: "Eine Deutschland-Koalition ist dabei wesentlich naheliegender als Jamaika, denn die Grünen machen gegen Hafen und Wirtschaftsverkehre Front. Und so eine Politik wird es mit uns nicht geben." Auch FDP-Landeschefin Katja Suding meint: "Eine Deutschland-Koalition wäre für Hamburg das Beste, was derzeit rechnerisch möglich ist."

Auf die Inhalte kommt es an

Allerdings stehen für die Freien Demokraten nicht Posten, sondern Inhalte im Vordergrund, betont Fraktionsvize Kruse: "Wir werben bis zum 23. Februar aber nicht für Bündnisse, sondern für eine starke liberale Stimme im Hamburger Rathaus." Dementsprechend ist das größte Ziel für Anna von Treuenfels, "dass Hamburgs Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur und Bildungssystem international in der Spitze ankommen."

 

Die Mitte lebt

Die FDP wirbt im Hamburger Wahlkampf um die bürgerliche Mitte. Denn auch in Hamburg werde die Politik immer stärker von Emotionen geprägt und zunehmend von den Rändern für die Ränder gemacht. Der große Verlierer sei die Mitte. "Diesen Menschen wollen wir zurufen: Ihr seid nicht allein! Die Freien Demokraten Hamburg sind an Eurer Seite. Mit einer Politik, die auf Sachverstand gebaut ist. Die die Wirtschaft wieder in den Blick nimmt. Die auf die Umsetzung der Bildungspolitik achtet. Die unsere Stadt ideologiefrei in die Zukunft führt", so der Wahlaufruf der Freien Demokraten

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