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Aktuelle Meldungen
21.01.2013FDPErgebnis macht Mut für Wahljahr
Mit einem Sitz Vorsprung hat Rot-Grün die Landtagswahl in Niedersachsen für sich entschieden. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte im ''ZDF-Morgenmagazin" : "Das tut schon weh, dass es an einem Sitz gescheitert ist." Die Wahl habe jedoch auch gezeigt, dass durch Geschlossenheit ein großer Rückstand auch aufgeholt werden könne. "Das macht für das Wahljahr Mut", unterstrich Döring.
21.01.2013FDPAußenpolitikDie Zeit ist reif für einen atlantischen Binnenmarkt
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen europäisch-amerikanischen Binnenmarkt ausgesprochen. „Ein transatlantisches Abkommen hat weit mehr als nur wirtschaftliches Potenzial. Es wäre ein starkes politisches Signal für die Gestaltungskraft des Westens“, schrieb er in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“. Die möglichen Wohlstandsgewinne dürften im dreistelligen Milliardenbereich liegen, erklärte der Außenminister.
21.01.2013FDPRekordergebnis für die Liberalen in Niedersachsen
Die Liberalen können in Niedersachsen ein Rekordergebnis feiern. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kommt die FDP auf 9,9 Prozent (+1,7). "Das beste Ergebnis für die FDP seit Bestehen Niedersachsens", freute sich FDP-Generalsekretär Patrick Döring. Die CDU erreicht 36, die SPD 32,6 und die Grünen 13,7 Prozent. Damit kommt Rot-Grün auf 69 Sitze und Schwarz-Gelb auf 68 Mandate.
21.01.2013FDPEuphorie bei den Liberalen
Die FDP geht gestärkt aus dem Wahlkampf in Niedersachsen hervor. Zwar hat Schwarz-Gelb mit nur einem Sitz die Mehrheit im Landtag verpasst, mit 9,9 Prozent der Wählerstimmen jedoch ein fantastisches Ergebnis weit über den Erwartungen eingefahren. Wir haben für Sie hier die Reaktionen der Liberalen aus den Landesverbänden und –fraktionen zusammengefasst.
21.01.2013FDPErgebnis macht Mut für Wahljahr
Mit einem Sitz Vorsprung hat Rot-Grün die Landtagswahl in Niedersachsen für sich entschieden. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte im ''ZDF-Morgenmagazin" : "Das tut schon weh, dass es an einem Sitz gescheitert ist." Die Wahl habe jedoch auch gezeigt, dass durch Geschlossenheit ein großer Rückstand auch aufgeholt werden könne. "Das macht für das Wahljahr Mut", unterstrich Döring.
21.01.2013FDPRösler sagt danke für ''großartigen Wahlkampf''
Im Namen der FDP hat sich Parteichef Philipp Rösler bei den liberalen Wahlkämpfern, Unterstützern und Wählern für das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen bedankt. "Ich danke für einen großartigen Wahlkampf. Wir bedanken uns bei denen, die uns vertraut haben, die uns unterstützt haben bei den wichtigen Themen Bildung und Schuldenabbau", sagte Rösler in der FDP-Parteizentrale in Berlin. Die Wahl zeige, dass es Schwarz-Gelb im Bund schaffen könne.
21.01.2013FDPEuphorie bei den Liberalen
Die FDP geht gestärkt aus dem Wahlkampf in Niedersachsen hervor. Zwar hat Schwarz-Gelb mit nur einem Sitz die Mehrheit im Landtag verpasst, mit 9,9 Prozent der Wählerstimmen jedoch ein fantastisches Ergebnis weit über den Erwartungen eingefahren. Wir haben für Sie hier die Reaktionen der Liberalen aus den Landesverbänden und –fraktionen zusammengefasst.
21.01.2013FDPWahlerfolg in Niedersachsen: Die Reaktionen der Presse
„Was für ein Sieg auf den letzten Metern!“, schreibt „sueddeutsche.de“. „Eine solche Aufholjagd hatte niemand für möglich gehalten“, kommentiert „tagesspiegel.de“. „Mit einem Sensationsergebnis ist die FDP in Niedersachsen wieder in den Landtag eingezogen“, heißt es auf „SPIEGEL ONLINE“. Die Reaktionen der Presse auf den Wahlerfolg der Liberalen in Hannover können Sie hier nachlesen.
18.01.2013FDPAußenpolitikEU schickt Ausbilder nach Mali
Die EU-Außenminister haben am Donnerstag die Entsendung von Militärausbildern nach Mali entschieden. Diese sollen die Truppen vor Ort in die Lage versetzen, die Extremisten im Norden zurück zu drängen. Außerdem unterstützt Deutschland Frankreich und das westafrikanische Staatenbündnis ECOWAS mit zwei Transportflugzeugen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle in der „Nordwest-Zeitung“. Die Hilfen für malische Flüchtlinge wurden um eine Millionen Euro aufgestockt.
- 18.01.2013FDPAußenpolitik
EU schickt Ausbilder nach Mali
Die EU-Außenminister haben am Donnerstag die Entsendung von Militärausbildern nach Mali entschieden. Diese sollen die Truppen vor Ort in die Lage versetzen, die Extremisten im Norden zurück zu drängen. Außerdem unterstützt Deutschland Frankreich und das westafrikanische Staatenbündnis ECOWAS mit zwei Transportflugzeugen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle in der „Nordwest-Zeitung“. Die Hilfen für malische Flüchtlinge wurden um eine Millionen Euro aufgestockt.
18.01.2013FDPHaushaltspolitikEs geht um Niedersachsen
Am Sonntag entscheidet Niedersachsen über seine zukünftige Landesregierung. FDP-Chef Philipp Rösler sprach im Interview mit der "Welt" über die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Er geht davon aus, dass die Koalition aus FDP und CDU bei der Wahl erfolgreich sein wird. In der "Oldenburgischen Volkszeitung" betonte er: "Jeder weiß: Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der CDU."
18.01.2013FDPHaushaltspolitikEs geht um Niedersachsen
Am Sonntag entscheidet Niedersachsen über seine zukünftige Landesregierung. FDP-Chef Philipp Rösler sprach im Interview mit der "Welt" über die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Er geht davon aus, dass die Koalition aus FDP und CDU bei der Wahl erfolgreich sein wird. In der "Oldenburgischen Volkszeitung" betonte er: "Jeder weiß: Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der CDU."
18.01.2013FDPGesundheitspolitikBahr will Ermittlungen gegen korrupte Ärzte ermöglichen
Beim Verdacht auf Korruption sollen Behörden nach den Plänen von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zukünftig juristisch gegen Ärzte vorgehen können. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr in Berlin. Die Koalition will dazu das Sozialrecht ändern, um die Weitergabe relevanter Daten zu erleichtern.
18.01.2013FDPGesundheitspolitikBahr will Ermittlungen gegen korrupte Ärzte ermöglichen
Beim Verdacht auf Korruption sollen Behörden nach den Plänen von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zukünftig juristisch gegen Ärzte vorgehen können. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr in Berlin. Die Koalition will dazu das Sozialrecht ändern, um die Weitergabe relevanter Daten zu erleichtern.
Die Zeit ist reif für einen atlantischen Binnenmarkt
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen europäisch-amerikanischen Binnenmarkt ausgesprochen. „Ein transatlantisches Abkommen hat weit mehr als nur wirtschaftliches Potenzial. Es wäre ein starkes politisches Signal für die Gestaltungskraft des Westens“, schrieb er in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“. Die möglichen Wohlstandsgewinne dürften im dreistelligen Milliardenbereich liegen, erklärte der Außenminister.