portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
28.10.2016FDPMedien-, Internet- und NetzpolitikDie Zwangsgebühr muss sinken
Trotz eines Einnahmenüberschusses wird der Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht gesenkt. Die Freien Demokraten kritisieren diese Entscheidung der Ministerpräsidenten.
28.10.2016FDPBildungQualitätsoffensive statt Schulformdebatten
Die große Ländervergleichsstudie zur deutschen Schulbildung verzeichnet wieder Licht und Schatten. Für Nicola Beer zeigt sie vor allem auch, wohin Nivellierung und Schulformdebatten führen.
28.10.2016FraktionenBildungBildungsstandort droht ruiniert zu werden
Der Bildungstrend zeigt: Baden-Württemberg fällt stark zurück. Für Hans-Ulrich Rülke ist das die logische Folge einer seit Jahren verfehlten Schulpolitik.
28.10.2016FraktionenVerkehrspolitik und InfrastrukturGrüne Verkehrspolitik ist rein ideologisch motiviert
Jörg Bode ist in der Debatte über das Verbot von Verbrennungsmotoren so richtig in Fahrt gekommen. Er entlarvt die grüne Verkehrspolitik als rein ideologisch motiviert und bricht eine Lanze für den Golf GTI, die grüne Welle, Schokolade und Rotwein.
28.10.2016FDPEuropäische UnionCETA-Debakel ist Blamage für Europa
Die kanadische Delegation hat ihre Reise zur CETA-Unterzeichnung abgesagt. Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete das Hin und Her um das Freihandelsabkommen als "Blamage Europas".
28.10.2016StiftungSteuernRegierung fehlt der Wille zur Entlastung
Der Mittelstand füllt dem Fiskus das Steuersäckel. Im Debattenmagazin liberal kritisiert Journalist Friedrich Thelen den Widerstand der Großen Koalition gegen Steuersenkungen scharf.
27.10.2016StiftungRenteLebenslange Bildung wirkt gegen Altersarmut
Um die Altersvorsorge fit für die Zukunft zu machen, braucht es mehr als eine Reform der Rente. Eine zentrale Rolle spielt lebenslange Bildung, betont Stiftungsexperte Peter Altmiks.
27.10.2016FDPWahlenDer erste Tag des nächsten Berlins
Am Donnerstag fand die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. "Wir stehen bereit, um für das nächste Berlin zu kämpfen. Los geht's", sagte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja.
27.10.2016FDPSicherheitspolitikLuksic plädiert für Polizisten statt Kameras
Flächendeckende Videoüberwachung scheint für viele Politiker innenpolitisches Allheilmittel zu sein, das lehnt FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic klar ab.
27.10.2016FDPBildungEltern bei Kinderbetreuung entlasten
Das Geld aus der "Herdprämie" sollte eigentlich die Kosten für die Kinderbetreuung dämpfen. FDP-Landesvize Lydia Hüskens kritisiert, dass die Mittel vermutlich nicht bei den Eltern senken werden.
27.10.2016FDPInfrastrukturAmpel-Koalition arbeitet Ziele konsequent ab
In Rheinland-Pfalz regieren die Freien Demokraten gemeinsam mit SPD und Grünen. Der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing berichtet über die bisherige Zusammenarbeit.
27.10.2016StiftungKirchen und ReligionsgemeinschaftenGideon Böss liest aus 'Deutschland, deine Götter'
Die Suche nach Glauben in Deutschland hat Autor Gideon Böss quer durch die Bundesrepublik geführt. Am 1. November liest er in Potsdam aus dem Bericht seiner Entdeckungsreise.
27.10.2016FraktionenPolio-Ausrottung Vorbild für Umgang mit Masern
Am Freitag wird wieder der jährliche Welt-Poliotag begangen. Für die Freien Demokraten ein Anlass, mehr Menschen zu Impfungen zu ermutigen.
27.10.2016FraktionenInnenSenator Mäurer gefährdet den Rechtsstaat
Beim Anti-Terror-Einsatz im vergangenen Jahr in Bremen hat es nach Einschätzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gravierende Fehler gegeben. Die FDP kritisiert insbesondere den Innensenator.
Politik zwischen realer Bedrohung und diffuser Angst
Das Spannungsfeld zwischen wahrgenommener und realer Gefahr war Thema des Hambacher Symposiums. Auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutierten Experten das Thema.