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Europa braucht deutsch-französisches Tandem mehr denn je

Die Freien Demokraten wollen die europäische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik stärkenDie Freien Demokraten wollen die europäische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik stärken

Zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags wollen der Deutsche Bundestag und die französische Assemblée Nationale eine gemeinsame Resolution verabschieden. Die Freien Demokraten begrüßen dies als starkes Signal für Europa. "In Zeiten wachsender Fliehkräfte braucht das europäische Projekt das deutsch-französische Tandem mehr denn je", betont FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff. Es gelte, die bilaterale Zusammenarbeit für das neue Jahrhundert fit zu machen, erläutert der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Georg Link. In diesem Zusammenhang lobt FDP-Chef Christian Lindner den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für mehr Kooperation in der Verteidigungspolitik.

Für die Freien Demokraten ist klar: Frankreich und Deutschland haben die europäische Integration geprägt und spielen auch für die Zukunft der EU eine entscheidende Rolle. "Dies gilt insbesondere nach der Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen", verdeutlicht Lambsdorff. Link, der die gemeinsame Resolution mitverhandelt, fordert, verbleibende Alltagshürden in den Grenzregionen weiter zu senken. Zusammen müssten Deutschland und Frankreich Europa voranbringen und Zukunftsprojekte in den Bereichen Energie, Digitales und Innovation umsetzen, so Link.

Die Resolution soll am 22. Januar beschlossen werden. Sie fordere beide Regierungen dazu auf, "einen neuen Elysée-Vertrag zu erarbeiten, um so die Zusammenarbeit der Regierungen weiter zu intensivieren und die Freundschaft der Bürger beider Länder weiter zu stärken", erklärt Link. In einer gemeinsamen Mitteilung mit den Bundestagsabgeordneten Andreas Jung (CDU), Jürgen Hardt (CDU), Achim Post (SPD) und Franziska Brantner (Grüne) betont er, dass diese Neuauflage den Freundschaftsvertrag von 1963 weiter aufbauen und der Partnerschaft neue Dynamik verleihen solle. Auch die Zusammenarbeit der Parlamente solle noch enger werden. "Dazu wollen die Abgeordneten beider Länder im kommenden Jahr konkrete Vorschläge entwickeln, etwa über die gemeinsame Positionierung in europäischen Fragen", führt er aus.

Rendezvous mit der Geschichte kein zweites Mal verpassen

In seiner Rede beim Dreikönigstreffen brach FDP-Chef Christian Lindner eine Lanze für mehr Zusammenarbeit bei den großen Fragen der Europapolitik. Macrons Forderung nach einer Initiative für eine stärkere Integration der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa begrüßte Lindner als großartige Idee. "In den 50er Jahren ist die Europäische Verteidigungsgemeinschaft am Veto Frankreichs gescheitert. Wenn jetzt, 2017 war das, ein französischer Präsident diese Initiative neu ergreift, dann darf der Kontinent kein zweites Mal dieses Rendezvous mit der Geschichte verpassen", unterstrich er. "Ergreifen wir also diese Hand." (ch)

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