portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
06.08.2015StiftungMenschenrechte und humanitäre Hilfe
Die Todesstrafe in Indien
Das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und der Todesstrafe ist das Forschungsfeld von Anup Surendranath. Die Stiftung für die Freiheit interviewte den Wissenschaftler und Aktivisten.
06.08.2015StiftungJustiz und Rechtspolitik
Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Unabhängigkeit der Justiz
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, fordert unter dem Eindruck der Entlassung von Generalbundesanwalt Range mehr Unabhängigkeit der Justiz von der Politik.
06.08.2015FDPJustiz und Rechtspolitik
Strafanzeige als Einschüchterungsversuch
Die Entlassung des Generalbundesanwalts im Zuge der Landesverrat-Affäre lenkt vom eigentlichen Skandal ab, so Wolfgang Kubicki. Den sieht er im Verhalten von Verfassungsschutz-Chef und Innenminister.
06.08.2015FDPJustiz und Rechtspolitik
Verfassungsschutz braucht einen Neustart
Der Verfassungsschutz hat sich in der jüngsten Vergangenheit einige schwere Schnitzer geleistet. FDP-Chef Christian Lindner fordert einen personellen Neustart an der Spitze der Behörde.
05.08.2015FDPAsylpolitik
Woidke muss Schröter zurückpfeifen
Der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) will Flüchtlingen Gutscheine statt Geld geben. FDP-Landesgeneralsekretär Christian Erhardt kritisiert diesen Vorschlag scharf.
05.08.2015StiftungDemokratie
Der große Gewinner im Ukraine-Konflikt
China könnte der lachende Dritte in der Ukraine-Krise sein, wenn es die Chance nutzt, um offensivere Außenpolitik zu betreiben. Die Experten der Stiftung für die Freiheit analysieren die Lage.
05.08.2015FDPAsylpolitik
Landesregierung muss Dolmetscher bereitstellen
Die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein können viele Asylbewerber nicht angemessen behandeln, weil es an Dolmetschern fehlt. Die FDP fordert die Landesregierung zum Handeln auf.
05.08.2015FDPEinwanderung und Integration
Volle Rentenkasse dank Zuwanderung
Bei der Diskussion um Flüchtlinge, Unterkünfte und Taschengeld wird außer Acht gelassen, dass jeder zehnte Rentenbeitragszahler hat einen ausländischen Pass hat, erklärt Peter Thelen im "Handelsblatt".
05.08.2015FDPMedien-, Internet- und Netzpolitik
Strategie für Stärkung von Spieleentwicklern erforderlich
Die Gamescom startet und bis Ende der Woche werden sich rund 300.000 Besucher bei der Spielemesse in Köln drängeln. Für Thomas Nückel ist die Spieleindustrie ein Digitalisierungstreiber.
05.08.2015FDPWirtschaft
Vergabepraxis öffnet dem Genossen-Filz Tür und Tor
Nur rund die Hälfte aller Geschäftsführerjobs in Hamburger öffentlichen Unternehmen sind extern ausgeschrieben worden. Das hat Michael Kruse aufgedeckt. Er sieht einen klaren Regelbruch.
05.08.2015FDPJustiz und Rechtspolitik
Maas trägt die politische Verantwortung
Der Skandal um "Netzpolitik.org" hat seine erste Entlassung gefordert. Christian Lindner kritisierte, dass Justizminister Heiko Maas den Ex-Generalbundesanwalt Harald Range zum Bauernopfer mache.
04.08.2015FDPUmwelt- und Klimaschutz
Luftqualität in Bayern verbessern
Die Umweltzonen in bayerischen Städten gehören abgeschafft, finden die Freien Demokraten im Land. FDP-Landesvize Sebastian Körber forderte "wirksame Maßnahmen statt Placebo-Politik".
04.08.2015FDPSucht- und Drogenpolitik
Bestrafung von Cannabis-Privatgebrauch nicht mehr zeitgemäß
Die Sommertour der Jungen Liberalen ist im vollen Gang. JuLi-Chef Konstantin Kuhle besuchte in Fulda das Jugendmagazin "move36" und sprach über die brisantesten Themen der Bundespolitik.
04.08.2015StiftungLiberalismus
Bibliothekarin mit Idealen
Ekaterina Genieva ist im Alter von 70 Jahren verstorben. Genieva leitete die "Allrussische Staatliche Bibliothek für ausländische Literatur" und war Partnerin der Stiftung für die Freiheit.
Strack-Zimmermann über das Flüchtlingsdrama
Marie-Agnes Strack-Zimmermann tourt derzeit durch Griechenland. Im Video-Interview schildert sie diesmal ihre Eindrücke der Flüchtlingslage und erklärt die Eckpunkte ihres Masterplans Flüchtlinge.