portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
27.07.2016FDPInnenSeehofer gaukelt Aktivität vor
Nach den Anschlägen in Deutschland pocht besonders die CSU auf scharfe Maßnahmen gegen Terror. Wolfgang Kubicki kritisiert den Kurs des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer.
27.07.2016FDPFreiheitEs fehlt eine Stimme der Freiheit
Katja Suding spricht im Sommerinterview mit dem NDR über Terror, die Flüchtlingsproblematik und die Ziele der FDP: "Es fehlt im Bundestag einfach ganz deutlich eine Stimme der Freiheit."
26.07.2016FDPBildungHessens Schulen und Wirtschaft fit für die Zukunft machen
Eine Reise in die Vergangenheit: Hessens FDP-Landtagsfraktionschef Florian Rentsch hat an seinem ehemaligen Gymnasium mit "RTL" über die Lage der Schulen im Land und vieles mehr gesprochen.
26.07.2016FDPSteuernAusufernde Belastung der Steuerzahler angehen
FDP-Finanzexperte Volker Wissing fordert die Bundesregierung auf, die kalte Progression nachhaltig zu beseitigen und den Steuertarif endlich an aktuelle gesellschaftliche Verhältnisse anzupassen.
26.07.2016StiftungAußenpolitikWalter Klitz zur Lage im israelisch-palästinensischen Konflikt
Walter Klitz, Projektleiter Israel und Palästinensische Gebiete der Stiftung für die Freiheit, im Interview mit "Die Rheinpfalz" zur Lage im israelisch-palästinensischen Konflikt.
26.07.2016FDPLandtagswahlTegel ist beliebt und wird gebraucht
Der Hauptstadtflughafen Tegel gilt als gefährdete Art: Als ausnahmsweise effizient funktionierendes Portal zur Stadt soll der TXL weg. Das will Sebastian Czaja nicht einfach hinnehmen.
26.07.2016StiftungPersonaliaSabine Leutheusser-Schnarrenberger wird 65
Verfechterin des liberalen Rechtsstaats innerhalb und außerhalb des Kabinetts. Mit diesen Worten wird Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit gewürdigt.
26.07.2016FDPInnenHerfried Münkler über eine neue Form des Terrors
"Terrorismus ist eine Strategie, die über den Mechanismus der Reaktionsprovokation funktioniert. Terroristen sind Fallensteller, und der Staat geht umso häufiger in die gestellte Falle, je schneller er sich provozieren lässt und 'blindwütig' reagiert", schreibt Herfried Münkler in der Zeit.
26.07.2016FDPSicherheitspolitikWir müssen die Nerven behalten
Die Verunsicherung nach zahlreichen Gewalttaten lässt Rufe nach schärferen Gesetzen laut werden. Statt Aktionismus fordert Christian Lindner eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden.
25.07.2016FraktionenWirtschaftLencke Steiner lädt Sieling zu Gedankenaustausch ein
Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft nehmen die jüngsten Abwanderungen aus der Innenstadt zum Anlass, sich mit Vertretern aus Handel und Wirtschaft zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch zu treffen.
25.07.2016FDPBildungKleinere Klassen für zukunftsfähige Schulen
In MV hat der CDU-Landrat Heiko Kärger mit seiner Forderung nach geringeren Mindestschülerzahlen eine Debatte angestoßen. Cécile Bonnet-Weidhofer meint: Kärger ist vollkommen im Recht.
25.07.2016FDPAußenpolitikErdogan höhlt nach Hitlers Vorbild die Demokratie aus
Die Lage in der Türkei sieht die FDP mit Sorge. Wolfgang Kubicki warnt: "Erdogan lässt nach Hitlers Vorbild die Demokratie sterben." Christian Lindner fordert ein Ende der EU-Beitrittsgespräche.
25.07.2016FDPInnenReflexartiger Ruf nach der Bundeswehr ist Ablenkungsmanöver
Nach den Gewalttaten der vergangenen Tage streitet die Politik über einen Einsatz der Bundeswehr im Inland und der Verschärfung des Waffenrechts. Wolfgang Kubicki hält das für ein Ablenkungsmanöver.
25.07.2016FDPFinanzmarktpolitikBundesregierung hat die Öffentlichkeit getäuscht
Wolfgang Schäuble hat eingesehen, dass die Finanztransaktionssteuer ohne globale Ansätze nichts bringt. Damit "wiederholt er genau das, was die FDP die ganze Zeit gesagt hat", so Volker Wissing.
MV bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück
Laut einer aktuellen Commerzbank-Studie sind 58 Prozent der befragten Unternehmen mit der digitalen Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern unzufrieden. Cécile Bonnet-Weidhofer wundert das kein bisschen.