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Aktuelle Meldungen
18.01.2013FDPArbeitsmarktEntlastung der Mittelschicht gehört zum Wertekanon
In gleich zwei Interviews hat FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf und die Erfolge der FDP in der Koalition dargelegt. Mit den Themen Wachstum, Schuldenabbau und dem Fokus auf Bildungspolitik und Bürgerrechten sei die FDP “jetzt auf dem richtigen Kurs." Rösler unterstrich zudem, dass zu „unserem liberalen Wertekanon die Entlastung der Mittelschicht“ gehöre.
18.01.2013FDPBowling-Turnier: Klarer Sieg für Gelb
Aus ihrem dritten Bowling-Turnier gegen die SPD Finow ist die FDP Eberswalde als klarer Sieger hervorgegangen: Die Liberalen gewannen mit 1061 zu 971 Punkten. Der kommissarische FDP-Ortsvorsitzende Martin Hoeck nahm den Wanderpokal von seinem Amtskollegen von der SPD entgegen. „Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr und wollen den Pokal verteidigen“, so Hoeck. Unter den Spielern war auch der FDP-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Andreas Büttner.
18.01.2013FDPAußenpolitikEU schickt Ausbilder nach Mali
Die EU-Außenminister haben am Donnerstag die Entsendung von Militärausbildern nach Mali entschieden. Diese sollen die Truppen vor Ort in die Lage versetzen, die Extremisten im Norden zurück zu drängen. Außerdem unterstützt Deutschland Frankreich und das westafrikanische Staatenbündnis ECOWAS mit zwei Transportflugzeugen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle in der „Nordwest-Zeitung“. Die Hilfen für malische Flüchtlinge wurden um eine Millionen Euro aufgestockt.
- 18.01.2013FDPAußenpolitik
EU schickt Ausbilder nach Mali
Die EU-Außenminister haben am Donnerstag die Entsendung von Militärausbildern nach Mali entschieden. Diese sollen die Truppen vor Ort in die Lage versetzen, die Extremisten im Norden zurück zu drängen. Außerdem unterstützt Deutschland Frankreich und das westafrikanische Staatenbündnis ECOWAS mit zwei Transportflugzeugen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle in der „Nordwest-Zeitung“. Die Hilfen für malische Flüchtlinge wurden um eine Millionen Euro aufgestockt.
18.01.2013FDPHaushaltspolitikEs geht um Niedersachsen
Am Sonntag entscheidet Niedersachsen über seine zukünftige Landesregierung. FDP-Chef Philipp Rösler sprach im Interview mit der "Welt" über die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Er geht davon aus, dass die Koalition aus FDP und CDU bei der Wahl erfolgreich sein wird. In der "Oldenburgischen Volkszeitung" betonte er: "Jeder weiß: Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der CDU."
18.01.2013FDPHaushaltspolitikEs geht um Niedersachsen
Am Sonntag entscheidet Niedersachsen über seine zukünftige Landesregierung. FDP-Chef Philipp Rösler sprach im Interview mit der "Welt" über die Erfolge der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Er geht davon aus, dass die Koalition aus FDP und CDU bei der Wahl erfolgreich sein wird. In der "Oldenburgischen Volkszeitung" betonte er: "Jeder weiß: Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der CDU."
18.01.2013FDPGesundheitspolitikBahr will Ermittlungen gegen korrupte Ärzte ermöglichen
Beim Verdacht auf Korruption sollen Behörden nach den Plänen von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zukünftig juristisch gegen Ärzte vorgehen können. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr in Berlin. Die Koalition will dazu das Sozialrecht ändern, um die Weitergabe relevanter Daten zu erleichtern.
18.01.2013FDPGesundheitspolitikBahr will Ermittlungen gegen korrupte Ärzte ermöglichen
Beim Verdacht auf Korruption sollen Behörden nach den Plänen von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zukünftig juristisch gegen Ärzte vorgehen können. Ermittlungen müssten stattfinden können, sagte Bahr in Berlin. Die Koalition will dazu das Sozialrecht ändern, um die Weitergabe relevanter Daten zu erleichtern.
17.01.2013FDPWirtschaftspolitikDeutschland braucht eine wettbewerbsfähige Luftfahrtindustrie
Die Bundesregierung hat am Mittwoch die von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgestellte Luftfahrtstrategie beschlossen. Damit reagiert das Kabinett auf den zunehmenden Wettbewerb, in dem sich der Industriezweig behaupten muss. „Deutschland braucht eine wettbewerbsfähige und leistungsstarke Luftfahrtindustrie“, erklärte Rösler. Die Branche sei ein Wachstumsmotor und daher von großer wirtschaftlicher Bedeutung.
17.01.2013FDPLiberale gewinnen Mandat in Blieskastel
Die Liberalen sind wieder im Stadtrat in Blieskastel vertreten. Nachdem der aus der Partei ausgeschiedene Werner Weihrauch sein Mandat niedergelegt hat, konnte mit Roland Bies ein langjährig aktives FDP-Mitglied in den Stadtrat einrücken. „Das ist eine gute Nachricht für die FDP Saar, unsere kommunale Basis wird noch breiter“, sagte FDP-Generalsekretärin Nathalie Zimmer.
17.01.2013FDPArbeitsmarktGute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“
17.01.2013FDP-Fraktion, FDPEU-PolitikKlare Absage an Eurobond-Pläne
Das EU-Parlament hat als Ausweg aus der Krise die EU zur Einführung von Eurobonds gedrängt. Eine Forderung, die bei den deutschen Abgeordneten der FDP, CDU und CSU auf Ablehnung stieß. „Gemeinschaftsanleihen, mit denen ein Land neue Staatsschulden finanziert, während alle anderen Mitglieder der Euro-Zone zur Mithaftung für die Rückzahlung in die Pflicht genommen werden, sind mit der FDP nicht zu machen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament, Alexander Graf Lambsdorff.
17.01.2013FDPArbeitsmarktGute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“
17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches EngagementDie Gesellschaft ist gefordert
Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.
Entlastung der Mittelschicht gehört zum Wertekanon
In gleich zwei Interviews hat FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf und die Erfolge der FDP in der Koalition dargelegt. Mit den Themen Wachstum, Schuldenabbau und dem Fokus auf Bildungspolitik und Bürgerrechten sei die FDP “jetzt auf dem richtigen Kurs." Rösler unterstrich zudem, dass zu „unserem liberalen Wertekanon die Entlastung der Mittelschicht“ gehöre.